„Eine normale Rotation“, so nannte der Sprecher von Wladimir Putin Dmitrij Peskow die Entlassung von mehreren Mitgliedern des Menschenrechtsrates. Nachdem der Vorsitzende des Rates Michael Fedotow von seinem Posten entbunden wurde, ist am Montag bekannt geworden, dass auch vier andere Mitglieder gehen mussten. Der neue Vorsitzende heißt Walerij Fadejew. Er ist Journalist und war bis jetzt Vorsitzender der Gesellschaftskammer.
Die Politologin Ekaterina Schulmann, der Professor der renommierten High School of Economics, Ilja Schablinskij, der Chef der internationalen Menschenrechtsorganisation „Agora“ Pawel Chikow und der Leiter der Menschenrechtsorganisation „Woschod“ Eugenij Bobrow – sie alle unterstützten die Aktivisten des sogenannten „Moskauer Falls“ und forderten ihre baldige Entlassung.
„Es wurden diejenigen entlassen, die der Macht auf die Nerven gingen“, so Schablinskij zum Radiosender Kommersant FM. Auf ihrer Facebookseite schrieb Ekaterina Schulmann: „Es ist vorbei, alle sind frei! Mir ist ein Stein vom Herzen gefallen. Keine quälenden Entscheidungen, keine demonstrativen sofortigen oder verschobenen Rücktritte!“
Die vier von der Rotation Betroffenen wurden bisher durch drei neue Mitglieder ersetzt. Im Interview zu Kommersant sagte Fadejew, er würde keine radikalen Veränderungen im Menschenrechtsrat vornehmen. „Man darf nichts übers Knie brechen. Der Rat arbeitet effizient“. Doch viele Menschenrechtler und Experten gehen davon aus, dass der Rat jetzt anders ausgerichtet wird, das heißt weniger politisch.
Gestern hat die ehemalige Vorsitzende des Verfassungsgerichts Tamara Morschjakowa ihren Rücktritt aus dem Menschenrechtsrat erklärt. Als Grund für ihre Entscheidung nannte sie die Versetzungen im Rat.
[hrsg/russland.NEWS]
COMMENTS