Deutschland wird zusammen mit seinen NATO-Partnern in den kommenden Jahren auf weiteren Rüstungsbeschränkungen bestehen, erklärte Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch in Berlin auf der Pressekonferenz zum Besuch des Präsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nausėda.
Auf die Frage eines Journalisten zur Auflösung des INF-Vertrages und welche Rolle Deutschland dabei übernimmt, erklärte die Bundeskanzlerin: “Ich bedaure sehr die Tatsache, dass Russland den INF-Vertrag nachweislich verletzt hat und damit für die Kündigung dieses Vertrags die Ursache geliefert hat. Damit ist natürlich ein Stück der Rüstungsbegrenzung Europas und weltweit ins Wanken geraten und nicht mehr existent. Deshalb werden wir natürlich alles daransetzen, gemeinsam mit unseren Partnern in der Nato auf eine weitere Rüstungsbegrenzung zu drängen. Das wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen.
Zweitens wird die Nato eine gemeinsame Antwort finden. Generalsekretär Stoltenberg hat dazu vielfach Stellung genommen. Deutschland ist Teil der Nato und wird sich hier auch als Nato-Partner verhalten.“
Der INF-Vertrag, der 1987 zwischen der UdSSR und den USA geschlossen wurde, untersagte die Herstellung, Lagerung und Erprobung von Bodenraketenwaffen mit einer Flugreichweite von 500 bis 5500 km.
Die USA behaupten, dass das russische Militär unter Verstoß gegen den Vertrag einen neuen bodengestützten Marschflugkörper mit einer Flugreichweite von mehr als 500 km entwickelt hat. 2017 wurde bekannt, dass es sich um eine SSC-8-Rakete handelt, die der US-Klassifizierung (auch bekannt als 9M729) entspricht und auf der 3M-54 Calibre-See-Rakete basiert. Moskau bestätigt die Existenz der Rakete, bestreitet jedoch, dass sie in ihren Eigenschaften gegen den INF-Vertrag verstößt.
[hmw/russland.NEWS]
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