Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich am Dienstag zu Medienberichten über den möglichen Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag). Seiner Meinung nach stehen die US-Behörden den Signalen nach, die von Washington nach Moskau gehen, tatsächlich kurz vor der Ankündigung des Rückzugs aus diesem multilateralen Abkommen, das es 34 Ländern erlaubt, zur Vertrauensbildung Aufklärungsflüge über dem Hoheitsgebiet des jeweils anderen Landes durchzuführen.
Anfang dieses Monats schrieb die Zeitung The Guardian unter Berufung auf informierte Quellen: Die US-Regierung werde ihre Absicht bekannt geben, in naher Zukunft vom Vertrag zurückzutreten, und das Verfahren selbst werde offiziell im September eingeleitet. Danach, frühestens in sechs Monaten, werden die USA nicht mehr Vertragspartei des Abkommens sein. Den westlichen Medien zufolge werden die USA die angeblichen „groben Verletzungen“ des Vertrags durch Russland als Rechtfertigung für ihren Rückzug heranziehen.
„Experten, die die Entwicklung der Situation rund um den Vertrag beobachten, glauben, dass die Entscheidung in Washington bereits getroffen ist. Wir glauben, dass in diesen Einschätzungen ein beträchtliches Maß an Wahrheit steckt. Wir ziehen im Großen und Ganzen die gleichen Schlussfolgerungen auf der Grundlage unserer Kontakte mit den Amerikanern, mit anderen NATO-Mitgliedern und mit anderen Parteien des Vertrags über den Offenen Himmel„, sagte Sergej Lawrow bei einem Runden Tisch mit Teilnehmern der Alexander-Gortschakow-Stiftung zur Unterstützung der Public Diplomacy. Die Veranstaltung fand in Form einer Online-Konferenz statt.
Zugleich wies der russische Außenminister die Vorwürfe Washingtons gegen Moskau wegen angeblicher Verletzung des OH-Vertrags zurück.
Lawrow gab keine eindeutige Antwort auf die Frage, wie sich Russland im Falle eines Rückzugs der USA aus dem Vertrag verhalten werde. Seiner Meinung nach wird es davon abhängen, wie die USA ihre Entscheidung begründen und ob andere Länder diesem Beispiel folgen werden.
Die USA behaupten hingegen, dass sie sich noch nicht entschieden hätten, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel auszutreten.
Das Weiße Haus erkälte, die USA hätten noch nicht beschlossen, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Bislang erwägen die Behörden lediglich Optionen für das weitere Vorgehen.
„Die Vereinigten Staaten haben sich nicht aus dem OH-Vertrag zurückgezogen. Wir untersuchen derzeit die mit unserer Teilnahme verbundenen Kosten und Vorteile und erwägen alle Handlungsoptionen im Rahmen des Abkommens, um unsere Ziele im Bereich der nationalen Sicherheit zu erreichen“, sagte ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung. Das Weiße Haus sei „den Bemühungen um Rüstungskontrolle“ verpflichtet, sagte er.
[hrsg/russland.NEWS]
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