In dieser Sitzung deckt die irische Europaabgeordnete und Aktivistin Clare Daly die harte Realität der sogenannten „Verteidigung der Demokratie” durch Europa auf. Daly, die allein dafür, dass sie die Wahrheit sagt, als „russische Propagandistin” bezeichnet wird, nimmt das Desinformations-Rahmenwerk der Europäischen Union, hybride Sanktionen und das systematische Vorgehen gegen Andersdenkende ins Visier. Von pro-palästinensischen Journalisten, die mit Reiseverboten und Einfrieren ihrer Vermögenswerte konfrontiert sind, bis hin zu Bürgern, die für das Hinterfragen von COVID-Maßnahmen oder der NATO-Politik bestraft werden, zeigt Daly, wie Worte und Ideen als Waffen eingesetzt werden und wie die EU zunehmend Stimmen zum Schweigen bringt, die ihre Narrative in Frage stellen. „Wenn es heute sie sind, sind Sie morgen dran“, warnt Daly und betont, wie dringend notwendig es ist, dass sich die Bürger organisieren, die Meinungsfreiheit schützen und die europäische Führung zur Rechenschaft ziehen. Sie erklärt, wie hybride Sanktionen, politische Unterdrückung und Medienkontrolle die Demokratie in Europa neu gestalten – und warum jeder aufmerksam sein sollte, bevor es zu spät ist. tpa.
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