Mischustin nannte Hauptaufgaben der neuen RegierungMischustin, Michail 200115 bild © kremlin.ru

Mischustin nannte Hauptaufgaben der neuen Regierung

Premierminister Michail Mischustin leitete das erste Treffen der Regierung. Die Zusammensetzung der neuen Regierung wurde bereits bekannt gegeben. Der russische Präsident Wladimir Putin nannte es ausgewogen, aber sehr aktualisiert.

„Wir müssen so schnell wie möglich mit der Umsetzung der Aufgaben beginnen, die der Präsident in seiner Botschaft festgelegt hat. Dies ist die Demografie, dies ist Unterstützung für Familien mit Kindern, dies ist letztendlich das Anwachsen des Einkommens der Menschen und die Sorge um diejenigen, die staatliche Hilfe, hochwertige Gesundheitsversorgung und Bildung benötigen. All dies wird als Verbesserung des Lebensstandards unseres Volkes bezeichnet“, sagte der neue Regierungschef auf dem Treffen.

Michail Mischustin wies die neue Regierung außerdem an, rasch mit Änderungen des Haushaltsplans umzugehen, um die Botschaft des Präsidenten umzusetzen.

Der neue Premierminister erinnerte die Regierung daran, dass die Bürger echte Veränderungen und einen besseren Lebensstandard verspüren sollten. Dies ist genau das Hauptziel der eingeleiteten nationalen Projekte. „Ich hoffe, dass dies nicht nur in einzelnen Städten geschieht, sondern im ganzen Land. „Ich möchte, dass Sie, liebe Regierungsmitglieder, sich bei allen notwendigen Entscheidungen davon leiten lassen und nicht vergessen, dass alle Regierungsmitglieder persönlich für die Umsetzung nationaler Entwicklungsziele und der nationalen Projekte verantwortlich sind.“

Das Präsidialdekret hat heute auch die Struktur der Regierung verändert. Dem Dokument zufolge hat die neue Regierung neun stellvertretende Ministerpräsidenten, früher gab es zehn. Das Ministerium für Nordkaukasusangelegenheiten wurde ebenfalls abgeschafft, seine Aufgaben wurden dem Wirtschaftsministerium übertragen. Die Aktivitäten von Rosreestr, Roszdravnadzor und FMBA werden direkt von der Regierung verwaltet, und das Finanzministerium wird die Aktivitäten der Federal Property Management Agency leiten.

Am 15. Januar entließ Wladimir Putin die Regierung unter der Führung von Dmitri Medwedew. Das Staatsoberhaupt schlug die Kandidatur des Leiters des Föderalen Steuerdienstes, Michail Mischustin, für das Amt des neuen Premierministers vor. Am 16. Januar einigte sich die Staatsduma einstimmig auf Muschistin.

[hrsg/russland.NEWS]

COMMENTS