Die US-Botschaft in Moskau gab zehn Mitgliedern der russischen Delegation, die den russischen Außenminister Sergej Lawrow auf seiner Reise nach New York zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung begleiten sollte, ihre Pässe mit Visa nicht rechtzeitig. Der Kreml sagte, dass die Situation „eine harte Reaktion von Moskau und der UNO erfordert“.
Konstantin Kossatschow, Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, sagte, dass er, sein Kollege aus der Staatsduma, Leonid Slutsky, und acht Mitarbeiter des russischen Außenministeriums, darunter der Chefdolmetscher und Leiter des Generalsekretariats des russischen Außenministeriums, Sergej Butin, die Dokumente nicht erhalten hätten.
Laut Kossatschow wurden die Visa nicht verweigert. Die Mitglieder der Delegation haben einfach ihre Pässe nicht rechtzeitig erhalten, die Pässe befänden sich jetzt noch in der US-Botschaft.
„Die Situation ist beispiellos. Insgesamt zehn Personen sind davon betroffen. Vor allem die Vertreter des Außenministeriums, die nach New York fliegen mussten, um die sinnvolle Arbeit der russischen Delegation zu gewährleisten“, sagte Kossatschow.
Ihm zufolge handelt es sich um Spezialisten verschiedener Richtungen und Abteilungen, die die entsprechenden Themen auf der UN-Generalversammlung leiten. „Die Situation ist skandalös. Natürlich wird es innerhalb des Außenministeriums harte Schritte geben. Inwieweit sie spiegelbildlich sein werden, steht noch zur Diskussion. Aber die Tatsache, dass meine Kollegen und ich nicht die Möglichkeit hatten, an der Arbeit der offiziellen Delegation teilzunehmen, ist eine weitere und sehr schwierige Störung unserer bilateralen Beziehungen. Dies ist eine weitere äußerst destruktive Initiative der amerikanischen Seite, die diese Beziehungen auch bei solchen praktischen Themen in eine Sackgasse führt. Die Amerikaner verletzen radikal ihre Verpflichtungen als Gastland der UNO und als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, das eine besondere Verantwortung für die Arbeit der gesamten Organisation trägt“.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bestätigte, dass mehrere Mitgliedern der offiziellen russischen Delegation kein amerikanisches Visum für die Teilnahme an der UN-Generalversammlung erhalten habe. „Dies ist ein empörendes Beispiel für die Missachtung von Mitgliedern der Vereinten Nationen durch die Vereinigten Staaten von Amerika sowie für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen als Gastgeberland der Weltorganisation. Ein weiterer Akt der Missachtung der Rechte souveräner Staaten und internationaler Organisationen und die Unfähigkeit, ihren eigenen internationalen rechtlichen Verpflichtungen irgendwie nachzukommen, wird das zentrale Thema des Gesprächs zwischen Lawrow und Pompeo in New York sein“, sagte Sacharowa.
„Die amerikanische Seite verweist auf den angeblich technischen Charakter des Problems und die Fristen für die Einreichung von Dokumenten. Das ist nicht der Fall“, sagte eine Quelle im russischen Außenministerium, „mit Dokumenten, die innerhalb der von den amerikanischen Diplomaten selbst festgelegten Fristen eingereicht wurden. Die Dokumente, die früher (einige Monate vor dem Flug) zur Registrierung eingereicht wurden, wurden mit dem Wortlaut „zu früh“ zurückgegeben.
Präsidentensprecher Peskow nannte die Situation „alarmierend“. „Solche Aktionen sind inakzeptabel. Washington verstößt gegen seine internationalen Verpflichtungen, denn dies ist kein bilateraler Besuch, sondern ein Besuch der UN-Generalversammlung. Amerika bietet nur das Territorium dafür, das Einzige, was sie tun können, ist, die Anwesenheit eines Mitglieds der russischen Delegation allein auf New York City zu beschränken. Sie können keine anderen Beschränkungen auferlegen. Ihm zufolge wurden diese Regeln nun verletzt, und dies „erfordert eine harte Reaktion von Moskau und der UNO“.
Die Vereinten Nationen prüfen die Situation, dass den Mitgliedern der Delegation der Russischen Föderation in der UN-Generalversammlung kein Visum erteilt wurde, teilte der offizielle Vertreter des UN-Generalsekretärs Stefan Dujarrick am Dienstag mit.
„Wir haben die Nachrichten gesehen und versuchen, mehr Informationen zu erhalten“, sagte er.
Das Büro des Generalsekretärs erinnerte daran, dass die Vereinigten Staaten als Gastland der Vereinten Nationen verpflichtet sind, Vertretern von Staaten, die zu den Veranstaltungen der internationalen Organisation kommen, Visa auszustellen.
[hrsg/russland.NEWS]
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