Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) hat Kiew nachdrücklich aufgefordert, die geheimen Inhaftierungen in Gefängnissen zu beenden und Untersuchungen gegen Beamte, die für außergerichtliche Tötungen, willkürliche Inhaftierung und Folter verantwortlich sein könnten, durchzuführen. Dies teilte die OHCHR-Sprecherin Ravyna Shamdasani am Freitag in Genf mit. Sie kommentierte damit die Enthüllungen, die der ehemalige Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) Vasyl Prozorov Anfang dieser Woche in Moskau gemacht hatte.
„In seinen Empfehlungen forderte das OHCHR die Regierung der Ukraine nachdrücklich auf, unter anderem die Praxis der geheimen und inoffiziellen Inhaftierung zu beenden, alle besonderen Haftanstalten zu schließen und sicherzustellen, dass sich alle Inhaftierten nur an offiziell anerkannten und überwachten Haftplätzen befinden“, stellte Shamdasani fest. In ihren Berichten forderte die Agentur der Vereinten Nationen auch, „alle Anschuldigungen gegen Beamte, die wegen außergerichtlicher Hinrichtungen, willkürlicher Inhaftierung, Folter und anderer Formen der Misshandlung und unmenschlicher Inhaftierung angeklagt sind, wirksam, unabhängig und unverzüglich zu untersuchen“.
Auf die Frage, welche Schritte das OHCHR zu unternehmen gedenkt, um Informationen über die von Prozorovs bereitgestellten Geheimgefängnisse zu untersuchen, stellte Shamdasani fest, dass die UN-Menschenrechtsbeobachtermission „mit der Regierung der Ukraine zusammenarbeitet, um ihre Bemühungen zu unterstützen“, die Täter vor Gericht zu bringen. Dies geschehe insbesondere „durch regelmäßige Konsultationen“, sagte sie.
Ein OHCHR-Beamter sagte, dass die Überwachungsmission in der Ukraine in den letzten fünf Jahren „zahlreiche Fälle von willkürlicher Inhaftierung und Isolationshaft, Folter und Misshandlung dokumentiert hat. Dies wurde sowohl in den Gebieten unter der Kontrolle Kiews als auch in denen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, registriert. Shamdasani betonte, dass die vom Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) erstellten Berichte über die Situation der Rechte und Freiheiten „besondere Empfehlungen an die Regierung der Ukraine sowie an alle an den Feindseligkeiten beteiligten Parteien“ aussprechen.
[hmw/russland.NEWS]
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