Wahlen als Schauspiel

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[Florian Rötzer] Heute finden Wahlen in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk statt, die kaum anders denn als eine Farce bezeichnet werden können

Heute finden in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk Wahlen statt, die schon deswegen nur eine Scheindemokratie inszenieren, weil es über die separatistischen Parteien hinaus, die antreten dürfen, keine Oppositionsparteien gewählt werden können, aber auch andere prorussische Gruppen ausgeschlossen bleiben. Dazu kommt, dass in dem Minsker Abkommen beschlossen wurde, dass die Gebiete zwar einen zeitlich befristeten Sonderstatus haben sollen, was Kiew auch gesetzlich umgesetzt hat, aber dass die Wahlen nach ukrainischem Recht stattfinden müssen. Darüber setzen sich die Separatisten hinweg, die auch klar gemacht haben, dass sie – Minsk hin oder her – weiter eine Unabhängigkeit von Kiew anstreben. Unterschrieben hatten die Vereinbarung Sachartschenko, der Regierungschef von Donezk, und Plotnitsky, der Präsident von Lugansk.

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