Vom Krisenstaat zum Gestalter

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BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Unter dem Eindruck von Russlands machtpolitischem Wiederaufstieg trifft Außenminister Sigmar Gabriel an diesem Donnerstag zu Verhandlungen in Moskau ein. Gabriel wird mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow und Staatspräsident Wladimir Putin nicht nur über den Ukraine-Konflikt, sondern auch über die Kriege in Syrien und in Libyen sprechen. Russland hat seine weltpolitische Stellung im vergangenen Jahr deutlich gestärkt und verfügt mittlerweile in beiden Ländern über erheblichen Einfluss, während die Berliner Versuche, die deutsch-europäischen Positionen in Damaskus sowie in Tripolis auszubauen, bislang noch nicht von Erfolg gekrönt sind. Moskau erweise sich „als Akteur, der Konflikte jenseits seiner Grenzen im eigenen Interesse entscheidend mitgestalten kann“, heißt es bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Die Bundesregierung begegnet dem russischen Wiederaufstieg mit der alten Doppelstrategie: Einerseits erhöht sie den Druck etwa durch die Truppenstationierung im Baltikum, um Russland zu schwächen; andererseits beharrt sie dort, wo sie sich eigene Vorteile erhofft – etwa auf dem Erdgassektor -, auf einer gewissen Kooperation, auch um Moskau von der vollständigen Abkehr vom Westen abzuhalten.

Verhandlungen ohne den Westen

Bei seinem heutigen Besuch in Moskau trifft Außenminister Sigmar Gabriel auf einen russischen Präsidenten, dessen Land im vergangenen Jahr außenpolitisch beträchtlich an Einfluss gewonnen hat. Zentrale Ursache sind Russlands Erfolge in Syrien. Die dortigen Kriegsoperationen legten nahe, dass „der anhaltende Strukturwandel in den militärischen Potentialen Russlands und die erhöhten Verteidigungsausgaben im Sinne militärischer Effizienz Früchte“ zu tragen begännen, heißt es in den an der Universität Bremen herausgegebenen „Russland-Analysen“.[1] In Moskau bestehe die „Hoffnung, dass der Geist der militärischen Schwäche, der während des Georgien-Krieges 2008 zutage getreten war, gebannt“ sei. In der Tat ist es Moskau gelungen, aufbauend auf seinen militärischen Erfolgen nicht zuletzt in Aleppo einen Waffenstillstand zu vermitteln, der die Grundlage der aktuellen Friedensverhandlungen im Syrienkrieg bildet; an den Waffenstillstands-Gesprächen im kasachischen Astana beteiligt waren die Türkei und Iran, nicht hingegen die westlichen Mächte – ein schwerer Schlag für Washington, Berlin und die EU.[2]

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