russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



17-11-2004 USA - Wahl
Kossatschow bemängelt US-Wahlsystem
Der Chef des auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Konstantin Kossatschow, hat das amerikanische Wahlsystem kritisiert. Der demokratische Charakter und die Vollkommenheit des US-Wahlrechts seien nichts weiter als ein Mythos.

Genau so wie das System selbst sei auch dieser Mythos veraltet. Diese Meinung äußerte Kossatschow am Dienstag bei einem Rundtischgespräch mit Blick auf die Ergebnisse der US-Präsidentenwahl.

Die OSZE-Beobachter haben bei dieser Wahl "nicht nur Mängel, sondern auch viele direkte Verstöße gegen internationale Standards und US-Gesetze" festgestellt, so Kossatschow. Das bedeute allerdings nicht, dass es keinen demokratischen Staatsaufbau in den USA gebe.

Es gibt laut Kossatschow drei Anhaltspunkte, die "an der Vollkommenheit des US-Wahlsystems zweifeln lassen". So stimmen die amerikanischen Wähler eigentlich nicht für einen Präsidentenkandidaten, sondern für Wahlmänner des jeweiligen Bundesstaates. Somit beeinflusse das Wahlsystem den Wahlablauf: Gewinnen könne selbst ein Wahlkandidat, der nicht die Unterstützung des größten Teils der Wähler habe.

Diese Situation war laut Kossatschow bei der Präsidentenwahl im Jahr 2000 zu beobachten. Damals habe George W. Bush gewonnen, obwohl die meisten Wähler für seinen Gegner Albert Gore gestimmt hätten. "So etwas ist in Amerika dreimal passiert. Es handelt sich dabei um eine Entstellung des Volkswillens. Das kann kaum als demokratisches Vorbild gelten", hieß es.

Kossatschow verwies auf eine Gallup-Umfrage, wonach 61 Prozent der Amerikaner selbst entscheiden wollen, wer Präsident wird, und nur 35 Prozent sich für das Weiterbestehen des alten Wahlsystems aussprechen.

Die Bürger, die ihre Stimme abgeben möchten, müssen sich laut den US-Gesetzen bereits einen Monat vor der Wahl melden, kritisierte Kossatschow weiter.
bei russland.RU
Schwerpunkt - Russland und die Wahl zum Präsidenten in den USA
Aus diesem Grunde konnten 1988 rund 52 Millionen Menschen nicht abstimmen, hieß es.

Ein weiterer Mangel bestehe darin, dass nur zwei Parteien Chancen auf die Präsidentschaft hätten. 62 Prozent der Amerikaner sprächen sich aber für die Entstehung einer dritten einflussreichen Partei aus, damit es mehr Konkurrenz gebe.

Bereits am ersten Abstimmungstag in den USA seien rund 50.000 Wählerbeschwerden bei den zuständigen Behörden eingegangen. Den Berichten von OSZE-Beobachtern zufolge sei der Zugang zu den Wahllokalen ziemlich kompliziert und die Gestaltung der Stimmzettel nicht besonders bequem gewesen. Auch im Allgemeinen wiesen die Beobachter laut Kossatschow auf die Kompliziertheit des US-Wahlsystems hin.

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Russlands, Alexander Weschnjakow, stimmte dem Chef des auswärtigen Duma-Ausschusses zu. Das dezentralisierte US-Wahlsystem enthalte veraltete Normen und Technologien und müsse reformiert werden. Das begreifen laut Weschnjakow auch die Amerikaner selbst. (RIA)