russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



04-11-2004 USA - Wahl
OSZE setzte die USA über das Problem von "zeitweiligen" Wahlzetteln anderthalb Monate vor den Präsidentschaftswahlen in Kenntis
Die Bekanntgabe des Siegers bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zog sich um fast 15 Stunden wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen George Bush und John Kerry über "zeitweilige" Wahlzettel im Bundesstaat Ohio in die Länge, obwohl das offizielle Washington über die Möglichkeit einer solchen umstrittenen Situation von OSZE-Experten anderthalb Monate vor der Abstimmung in Kenntnis gesetzt worden war.

Ende September wurde in Washington der Bericht einer Gruppe von OSZE-Experten verbreitet, die die Bedingungen der Durchführung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA studiert hatten.

Fünf Experten mit dem Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, Botschafter Christian Strohal an der Spitze weilte vom 7. bis zum 10. September in den USA.

Im Bericht der Gruppe Strohals wurde die Beunruhigung im Zusammenhang damit zum Ausdruck gebracht, dass die Präsidentschaftswahlen in den USA mit einer Reihe von Verfahrensverletzungen einhergehen könnten, was den allgemeingültigen demokratischen Normen nicht entspricht und zu den langwährenden Gerichtsverhandlungen nach der Abstimmung führen kann.

Die Autoren des Dokuments machten unter anderem auf die Einführung einer neuer Praxis der Abstimmung in den USA unter Nutzung eines "zeitweiligen" Wahlzettels für Personen aufmerksam, die in die Wählerlisten rechtzeitig nicht aufgenommen worden waren.

Die Zählung solcher Wahlzettel und deren Berücksichtigung in den Ergebnissen der Abstimmung müssen nur nach der darauffolgenden offiziellen Bestätigung des Rechts des betroffenen Wählers vorgenommen werden, an der Abstimmung teilzunehmen.

Wie jedoch im Bericht betont wird, sind in den Vereinigten Staaten von Amerika die einheitlichen Forderungen und Parameter für eine solche Bestätigung nicht erarbeitet, die in einzelnen Fällen über 30 Tage in Anspruch nehmen kann.

Wenn die Anzahl der den Kandidaten abgegebenen Stimmen sehr nah sein wird, so "kann das nach dem Abschluss der Wahlen zu Streitigkeiten und zu einer Gerichtsverhandlung führen, was die Bekanntgabe der endgültigen Ergebnisse in die Länge ziehen kann", wird im Bericht unterstrichen.

Am 2. November abends weigerten sich amerikanische Fernsehgesellschaften, Prognosen über den Sieger bei den Präsidentschaftswahlen zu stellen, nachdem sich John Kerry geweigert hatte, seine Niederlage anzuerkennen, und über seinen Wahlstab gefordert hatte, die Zählung der "zeitweiligen" Wahlzettel im Bundesstaat Ohio abzuschließen. Zu jenem Zeitpunkt machte der Unterschied in Stimmen, die den beiden Kandidaten im Bundesstaat Ohio abgegeben worden waren, etwa 136 000 aus. Aber nach Angaben des Staatssekretärs dieses Bundesstaates, Kenneth Blackwell, wurden dabei etwa 175 000 "zeitweilige" Wahlzettel überhaupt nicht bearbeitet.

Kerry weigerte sich, Bush als Sieger anzuerkennen. Ungeachtet der Zuversicht in seinem Vorzug entschloss sich Bush ohne diese Erklärung nicht, seine Siegesrede zu halten, und ließ einige Tausend seiner Anhänger nach Hause gehen, die im Reagan-Zentrum auf den Präsidenten mehr als sechs Stunden gewartet hatten.

Doch am Mittwoch mittag beschloss Kerry, nachdem er alle "für" und "gegen" erwogen hatte, für den Bundesstaat Ohio nicht mehr zu kämpfen, und erkannte seine Niederlage an. Wenn der Kandidat der Demokraten auf der Zählung der "zeitweiligen" Wahlzettel beharrt hätte, so hätte das sehr viel Zeit in Anspruch genommen, weil man nach Gesetzen des Bundesstaates Ohio mit der Bearbeitung dieser Wahlzettel erst nach Ablauf von elf Tagen nach dem Abschluss der Abstimmung beginnen kann.

In diesem Fall hätten die USA, wie viele Experten meinen, frühestens am 13. November erfahren, wer zu ihrem neuen Präsidenten geworden ist. (RIA)