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01-11-2004 USA - Wahl
Experte rechnet nicht mit kardinalen Änderungen der Politik gegenüber Russland nach Präsidentenwahl in USA
Beachtliche Änderungen in der Politik Washingtons gegenüber Russland nach den Präsidentenwahlen in den USA vom 2. November sind kaum zu erwarten. Das sagte der Direktor des Instituts für USA und Kanada der Russischen Akademie der Wissenschaften, Sergej Rogow, am Freitag in einem RIA-Nowosti-Gespräch. Aber bei einigen Nuancen könnten die Differenzen recht spürbar sein, fügte er hinzu.

"Wenn George W. Bush siegt, wird sich die Kontinuität in den Beziehungen zwischen Russland und den USA weiterhin bewahren. Aber in Bezug auf Bushs zweites Mandat, das sich wesentlich vom ersten unterscheiden kann, gibt es Fragen. Das war auch seinerzeit mit Reagan der Fall gewesen. Das ist umso wahrscheinlicher, als Bushs Mannschaft sich ändern kann."

Bei einem Sieg John Kerrys komme es nach Rogows Ansicht zu einer gewissen Abkühlung. "Im Laufe der ersten sechs Monate wird Wachington einfach lahmgelegt, bis die neue Administration gebildet ist. Zudem üben mehrere Politiker in Kerrys Umgebung in letzter Zeit öffentlich Kritik an Russland."

Danach würden sich die zwischenstaatlichen Beziehungen normalisieren, weil Kerry den Amtsinhaber Bush zu mehreren Fragen der internationalen Politik kritisiert, zu denen ihn auch Russland kritisiert. Dabei nannte Rogow die einseitige Anwendung von militärischer Gewalt durch die Amerikaner, ihre Handlungen unter Umgehung des UN-Sicherheitsrates und des Völkerrechts, den mangelnden Wunsch, völkerrechtlichen Verpflichtungen Rechnung zu tragen, den Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag wie auch den Verzicht Washingtons auf die Ratifizierung des Vertrages über das umfassende und allgemeine Verbot von Kernwaffenversuchen.



Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Rüstungskontrolle unter Kerry "einen zweiten Atem" bekomme. "Wichtig ist, dass sich Kerry seit langem öffentlich gegen die Aufstellung des Raketenabwehrsystems einsetzt. Er ist auch gegen die Entwicklung neuer kleinkalibriger nuklearer Munition. Er plädiert für die Ratifizierung des Vertrages über das umfassende und allgemeine Verbot von Kernwaffenversuchen und für die Fortsetzung der Verhandlungen mit Nordkorea", fuhr Rogow fort. In dieser Hinsicht könnte das Zusammenwirken mit Kerry für Russland sogar umfassender werden als mit Bush.

Bei der Charakterisierung der Beziehungen zwischen den USA und Russland sagte der Experte, dass noch viele ungenutzte Möglichkeiten vorhanden seien. "Russland und die USA haben den Kurs auf strategische Partnerschaft verkündet. Aber diese Partnerschaft stützt sich bislang ausschließlich auf die guten persönlichen Beziehungen zwischen den beiden Präsidenten", betonte Rogow. (RIA)