Die USA haben die Sanktionen-Liste bezüglich Nordkorea erweitert und auch die Moskauer Firma Gefest und weitere vier russische Personen in die Liste aufgenommen. Die aktualisierte Liste wurden auf der Website des US-Office of Foreign Assets Control (OFAC) am Dienstag veröffentlicht.
Das russische Unternehmen Gefest befasst sich mit dem Vertrieb von speziellen Legierungen und Stahlsorten.
Sanktionen wurden auch Unternehmen in China, Singapur und Namibia auferlegt sowie Bürgern von China.
Der Grund für die Einführung von Sanktionen war die Zusammenarbeit mit Unternehmen aus Nord-Korea, erklärte die OFAC.
„Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hat große Macht“, ist im Bundesanzeiger nachzulesen. „Es ist ein Vollstreckungsapparat, der direkt durch einen Präsidentenerlass berechtigt ist, Wirtschaftssanktionen gegen Länder, Organisationen, Unteraufnehmen und Personen zu ermitteln, zu verhängen und durchzusetzen. Natürlich vor dem Hintergrund, die nationale Sicherheit der USA, die Ziele ihrer Außenpolitik oder ihren internationalen Handel im In- und Ausland vor terroristischen Akten, Unterstutzungshandlungen, Waffen- oder Drogenhandel oder anderen Vorfällen zu bewahren.
Dabei ist der Ermessensspielraum dieser US-Behörde enorm. Das zeigt sich unter anderem darin, dass die OFAC den Tatbestand der „Gefahrenabwehr“ weiter definiert als es in Deutschland der Fall ist. Auch auf die aktuellen weltpolitischen Ereignisse reagiert der US-Sanktionsapparat sehr flexibel: Im Zuge der Ukraine-Krise passt OFAC Sanktionen gegen Personen und Organisationen in Russland fast schon im Monatsrhythmus an die aktuellen Entwicklungen an. Zu dem aktualisiert und erweitert die Behörde ständig die Exportkontrollvorschriften.“
[hmw/russland.News]
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