USA bereiten neue Krisenherde vor

In zwei Ansprachen hat US-Präsident Barack Obama eine intensivierte Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen im Ausland angekündigt. Zugleich wies er auf Programme hin, die dieses außenpolitische Instrument realisieren sollen.

Auf einer Konferenz der „Clinton Global Initiative“ des früheren US-Präsidenten, mit der NGOs weltweit bereits unterstützt werden, sagte Obama, die Geschichte vieler Länder zeige, dass gesellschaftliche Verbesserungen häufig von nicht-staatlichen Akteuren ausgingen. Er verwies dabei unter anderem auf das Ende des Apartheidsystems in Südafrika und osteuropäischer sozialistischer Staaten.

Obama äußerte die Absicht, die zivilgesellschaftlichen Gruppen im Ausland in einer Weise zu finanzieren, damit diese weniger leicht als Werkzeuge der USA gekennzeichnet werden könnten. Sein Team habe Möglichkeiten für derartige versteckte Finanzierungen. Konkret erwähnte er als Ziele die Dissidenz in Kuba und Venezuela.

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