Der Aufbau weiterer Beziehungen zu Russland wird für die Teilnehmer des bevorstehenden NATO-Gipfels in London von Interesse aber auch Sorge sein. Dies wurde am Freitag von einem hochrangigen Vertreter der US-Regierung in einem speziellen Telefonbriefing mit Journalisten, das dem Besuch des Gipfeltreffens von US-Präsident Donald Trump im Dezember gewidmet war, angekündigt.
„Ich denke, Russland wird auf dem NATO-Führungsgipfel ein Thema von Interesse und Besorgnis sein“, sagte er.
Dieser Vertreter der US-Exekutive bestätigte, dass die Teilnehmer des Treffens die Perspektiven für die weitere Entwicklung der Beziehungen zu Russland erörtern werden.
„Ich bin sicher, dass die Beziehungen zwischen der NATO und Russland berührt werden“, sagte er und versicherte, dass die Nordatlantische Allianz Russland nicht bedroht. „Keine der Maßnahmen der NATO ist als Bedrohung für Russland konzipiert. So sind beispielsweise die vier NATO-Gefechtsverbände im östlichen Teil des Bündnisses relativ bescheiden und können nicht mit den extrem großen konventionellen Landstreitkräften verglichen werden, die Russland „vor Ort“ hat. Diese [Gruppen] stehen in vollem Einklang mit unseren internationalen Verpflichtungen.“
„Während wir erfolgreich daran arbeiten, die NATO an neue Herausforderungen wie Terrorismus und, wie ich bereits erwähnt habe, China und 5G anzupassen, sind territoriale Souveränitätsbedrohungen sowie hybride Bedrohungen durch Russland für viele Mitglieder des Bündnisses von großer und tiefer Bedeutung. Und für uns auch. Und das wird natürlich eine hohe Priorität für dieses Gipfeltreffen haben.“
„Im Gegensatz zum defensiven und verhältnismäßigen Einsatz der NATO hat Russland eine anhaltende Respektlosigkeit gegenüber der Souveränität und territorialen Integrität seiner Nachbarn gezeigt. … Es überrascht nicht, dass so viele Länder Russland als Bedrohungen für ihre Sicherheit sehen. Natürlich wird dies auf dem Gipfel Thema sein“, sagte der amerikanische Beamte.
Er fügte hinzu, dass US-Präsident Donald Trump auf dem NATO-Gipfel in London mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte zusammentreffen wird.
„Am 3. Dezember wird der Präsident ein Arbeitsfrühstück mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ein bilaterales Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und einen Abendempfang mit NATO-Führungskräften auf Einladung Ihrer Majestät Königin Elisabeth II. haben. … Am 4. Dezember wird ein bilaterales Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfinden und anschließend ein Arbeitsessen mit Vertretern folgender Länder geben: Estland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien, Litauen, Bulgarien und dem Vereinigten Königreich“, sagte der Vertreter der Washingtoner Regierung. „Darüber hinaus erwägen wir ein Treffen mit dem dänischen Premierminister Frederiksen und dem italienischen Premierminister Conte. Wir arbeiten auch an zusätzlichen bilateralen Treffen, die angekündigt werden, wenn sie bestätigt sind“, sagte der Moderator des Briefings.
Außerdem wies er darauf hin, dass kein Treffen von Trump mit Erdoğan auf dem Gipfel stattfinden wird, und das Bündnis den Kauf von S-400 durch die Türkei für unannehmbar erklären wird.
„Wir werden auf dem Gipfel kein gesondertes bilaterales Treffen abhalten. Ich glaube, dass Präsident Erdoğan von vielen Mitgliedern der Allianz ihre Bedenken bezüglich des S-400 hören wird. Wir sagen ihm direkt, dass dieses System den Verpflichtungen der Türkei als NATO-Mitglied widerspricht, insbesondere ihrer Teilnahme am Kampfflugzeugprogramm F-35.“
Wie bereits zuvor vom Pressebüro des Weißen Hauses berichtet, wird Trump mit den Führern der Mitgliedsstaaten der Allianz Fragen im Zusammenhang mit der gerechten Verteilung der Ausgaben für kollektive Verteidigung sowie die Notwendigkeit diskutieren, dass die Mitgliedsstaaten bereit bleiben, Terrorismus und Cyberbedrohungen zu bekämpfen.
Der NATO-Gipfel findet vom 3. bis 4. Dezember in der britischen Hauptstadt statt.
[hrsg/russland.NEWS]
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