Wiktor Medwedtschuk, der Vorsitzende der politischen Bewegung »Ukrainische Wahl«, hat vorgerechnet, dass sich das Assoziierungsabkommen mit der EU als ein fataler Fehler erwiesen hat, weil es das Land den wirtschaftlichen Zahlen nach um 20 Jahre zurückgeworfen hat.
„Die ‚Erfolge‘ der Anhänger der europäischen Integration bestehen darin, dass das Land um 20 Jahre zurückgeworfen wurde. Das BIP des Landes ist im Jahr 2015 um mehr als 10 % abgesackt, die Inflation hat 43,3 % erreicht – ein Rekordwert in den letzten 20 Jahren.“
Außerdem habe die ukrainische „Partnerschaft mit ihrem Hauptkreditgeber, dem IWF“, dazu geführt, dass der Staat unter „das absolute ausländische Management von internationalen Kredithaien“ gestellt wurde.
„Die von der Regierung gestützte Verschuldung der Ukraine hat die Rekordzahl von 1.571 Billionen Griwna (59 Milliarden US$) erreicht und hat sich damit seit Anfang 2014 verdreifacht. Das staatliche Schulden-BIP-Verhältnis liegt bei 79 % (kritische Schwelle 60%) und vor zwei Jahren waren es noch 40,1 %.“
Die Freihandelszone mit der EU habe die Erwartungen der Ukrainer nicht erfüllt. „Schon Mitte März hatte die Ukraine ihre Quoten für zollfreie Exporte in die EU vollständig ausgeschöpft. Die Quoten haben sich als so lächerlich klein erwiesen, dass selbst die Anhänger einer Freihandelszone mit der EU die von Brüssel vorgegebenen Quoten als „erniedrigend und erbärmlich“ bezeichnen und zugeben, dass sich die Ukraine in einen reinen Lieferanten von Rohstoffen verwandelt habe.“
Insgesamt seien die Exporte der Ukraine im Jahr 2015 um 25 Milliarden US$ gesunken, stellte Medwedtschuk fest.
„Damit hat sich das Assoziierungsabkommen mit der EU als Fataler Fehler erwiesen. Statt europäischer Standards und einer umfassenden Freihandelszone mit der EU sind die Ukrainer in einer tiefen Krise und total verarmt. Die ausschließliche Ausrichtung auf westliche Integration hat zu einem totalen Zusammenbruch geführt, bedeutet den Verlust der traditionellen Märkte in den Ländern der GUS, bedeutet Schrumpfung der Produktion, Anstieg der Arbeitslosigkeit und katastrophale Senkung des Lebensstandards“.
Wiktor Medwedtschuk ist Vorsitzender der politischen Bewegung »Ukrainische Wahl«, Rechtsanwalt und einer der ukrainischen Oligarchen. In den frühen 1990er Jahren stieg der bis dahin mittellose Medwedtschuk zu einem der einflussreichsten Männer der Ukraine auf. Er gehörte zu den Anführern des sogenannten „Kiewer Clans“, eines Netzwerks von mehreren ukrainischen Großindustriellen. Er war Gegner der Orangefarbenen Revolution und einer der Gegenspieler des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Juschtschenko.
Er soll ein persönlicher Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin sein und übernahm in der Krise in der Ukraine 2014 die Rolle eines Vermittlers zwischen der Übergangsregierung in Kiew und den Aufständischen in der Ostukraine.
Im Zusammenhang mit der Krimkrise wurde er am 17. März 2014 von den Vereinigten Staaten und Kanada mit Sanktionen in Form eines Einreiseverbots und einer Vermögenssperre belegt, was ihn nicht daran hindert, gefährlich offen seine Meinung zu sagen.
(hmw/russland.ru)
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