Ukrainekonflikt: Beilegung vielleicht in einigen Jahren

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Laut einem Bericht des Zentrums für gegenwärtige Politik, der am Donnerstag bei einem Round-table-Gespräch über das „Minsker Abkommen – Ergebnisse 2015“ vorgelegt wurde, ist es realistisch, auf eine Beilegung des Ukraine-Konflikts in drei bis 5 Jahren zu hoffen.

Als realistisch sehen die Experten ein „Einfrieren des Konflikts und seine mittelfristige Lösung in drei bis fünf Jahren an.“
Die Experten halten das für das Wahrscheinlichste und gehen davon aus, dass nach und nach alle an dem Konflikt Beteiligten so denken werden – zumal dies auch die am wenigsten aufwendige Variante bezüglich des politischen Aufwands wäre.
„Höchstwahrscheinlich werden die Signale, die Umsetzung dieses Szenario zu beginnen, schon sehr bald kommen“, meint der Expertenbericht. „Selbst wenn es jetzt diplomatische Veränderungen im Rahmen der Kontaktgruppe gäbe, ist es unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen heute einen neuen Impuls bekämen.“

„Bei diesem Szenario ist auch wachsender Optimismus berechtigt bezüglich der Abhaltung von Präsidentschafts- und möglicherweise vorgezogenen Parlamentswahlen, deren dann neuen Mandate eine konstruktivere Bereitschaft für eine notwendige Veränderung von Rechtsvorschriften erwarten lassen.“

Die Autoren des Berichts sind dann auch optimistischer, was die Wiedereingliederung des ostukrainischen Donbass betrifft, was im Rahmen des Minsker Abkommens vor  Ende 2016 höchst unwahrscheinlich erscheint.

Die pessimistische Variante wäre „das Einfrieren der Situation für viele Jahre, wenn nicht für immer“. Schon mehrfach wurde bemerkt, dass entsprechend der Logik der jetzigen Opposition dieses Einfrieren des Konfliktes schon geschieht.

Als katastrophal sehen die Autoren des Vortrags erneute Kämpfe oder permanente Zusammenstöße, die zur Blockierung des Verhandlungsprozesses auf unbestimmte Zeit führen, an“.
(Hanns-Martin Wietek/russland.ru)