Telegram hat eine Nachricht an seine russischen Nutzer gesendet, die zur Teilnahme an Kundgebungen gegen die Isolation des russischsprachigen Teils des Internets (RuNet) auffordert. Die Kundgebung ist für Sonntag in einigen russischen Städten geplant.
In der Botschaft von Telegram heißt es, der Messengerdienst lehne das geplante Gesetz über die Isolation des RuNet ab, dessen eigentlicher Zweck „die Einführung einer vollständigen Zensur in Russland“ sei. Telegram glaubt, dass die Behörden dieses Gesetz nutzen werden, um „Russland vom Rest der Welt abzuschotten, wonach sie in der Lage sein werden, ausländische soziale Netzwerke und Boten zu blockieren“, und zugleich Kosten von knapp zwei Milliarden Rubel verursachen.
Die Kundgebung in Moskau wird am Sonntag um 14 Uhr am Prospekt Sacharow beginnen, sagte der Veranstalter. Auch in Chabarowsk und Woronesch sind Aktionen geplant. Die Kundgebungen in diesen drei Städten sind von den Behörden genehmigt. In St. Petersburg wurde den Veranstaltern die Durchführung der Veranstaltung verweigert. Mit der Begründung, im Stadtzentrum werde an diesem Tag Maslenitsa gefeiert wird, berichtete Fontanka.
Am 12. Februar hatte die Staatsduma in erster Lesung einen Gesetzesentwurf über das „Souveräne Internet“ verabschiedet. Das Gesetz gäbe Roskomnadzor die Befugnis, die Regeln für die Weiterleitung des Internetverkehrs russischer Betreiber festzulegen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Roskomnadzor will sicherstellen, dass ein minimaler Inlandsverkehr über ausländische Kommunikationszentren läuft. In kritischen Situationen müssen die Netze von einer speziellen Stelle verwaltet werden, die unter der Gerichtsbarkeit der Medienaufsicht Roskomnadzor steht.
Das Projekt wird vom Ministerium für Kommunikation und Roskomnadzor unterstützt. Dagegen sind die Rechnungskammer, die Russische Union der Industriellen und Unternehmer und der Internet- Bürgerbeauftragte Dmitri Marinitschew.
[hub/russland.NEWS]
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