Tauwetter zwischen Minsk und EU

Präsident Lukaschenko kremlin.ru

Zwischen Weißrussland und dem Westen bahnt sich Entspannung an. Die Minsker Verhandlungsrunden zum ukrainischen Bürgerkrieg werden zwar vom Ergebnis her skeptisch bewertet. Dennoch hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko als Gastgeber Punkte gemacht. Hinzu kommt, dass nach den Erfahrungen mit der Ukraine beide Seiten, die EU und Weißrussland, gute Gründe für einen Neuanfang sehen.

Ein Zeichen dafür sind die Gespräche, die der lettische Außenminister Edgars Rinkevics seit gestern in Minsk führt. Dass Lettland gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft innehat, verleiht Rinkevics’ Reise besonderes Gewicht. Am Vortag in Riga sprach der Minister von einem „Zeitfenster der Möglichkeiten“.

“Reset”-Knopf gedrückt?

Auch aus weißrussischer Sicht stellt sich die Perspektive engerer Beziehungen zur Europäischen Union heute anders da als noch vor einem Jahr. Bei der Amtseinführung des neuen weißrussischen Ministerpräsidenten Andrej Kobjakow im Januar hatte Lukaschenko in einer programmatischen Rede die Grundlage für einen „Reset“ gelegt:

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