Südossetien: Referendum über Anschluss verschoben

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Taktischer Rückzieher: Die Führung der abtrünnigen georgischen Region Südossetien hat die geplante Volksabstimmung über den Anschluss an die Russische Föderation auf 2017 verschoben.

Der Präsident der international nur von vier Staaten anerkannten Republik Südossetien, Leonid Tibilow, erklärte, man wolle erst die für Herbst 2016 anberaumten südossetischen Präsidentschaftswahlen abwarten.

Die eigentlichen Gründe dürften komplexer sein. Im Oktober finden in Georgien Parlamentswahlen statt. Der zu erwartende pro-russische Ausgang des südossetischen Referendums würde den anti-russischen (und pro-westlichen) Kräften in Georgien nur Auftrieb verleihen – was wiederum in Moskau nicht gern gesehen wird.

Verschärfung der Eindämmungspolitik

Zudem will man im Kreml der atlantischen Allianz keinen weiteren Vorwand liefern, die russische Politik als aggressiv und expansiv zu brandmarken. Ohnehin erwarten die meisten russischen Beobachter von dem im Juni anstehenden Warschauer NATO-Gipfel eine Verschärfung der sogenannten Eindämmungspolitik an der russischen Westgrenze und im Kaukasus.

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