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28-09-2010 Strassenhaus
Luschkow entlassen – Weg frei für neues Verkehrskonzept


russland.TV berichtet live

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat den umstrittenen Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow entlassen. Ein entsprechendes Dekret wurde am Dienstag vom Staatschef unterzeichnet und im Internet auf der Kreml-Webseite veröffentlicht.




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Gegen den seit 1992 in der Hauptstadt herrschenden Luschkow und seine Frau hatte es in den vergangenen Wochen massive Korruptionsvorwürfe gegeben.

In dem Dekret Medwedews wird die Entlassung des 74-Jährigen Bürgermeisters angeordnet, "weil er das Vertrauen des russischen Präsidenten verloren hat". Das Amt solle vorerst Luschkows bisheriger Stellvertreter Wladimir Resin ausüben. Noch am Montag hatte Luschkow im Fernsehen ausgeschlossen, freiwillig von seinem Amt zurückzutreten.

Zwischen Luschkow und Medwedew gab es seit geraumer Zeit Spannungen. Zuletzt hatte Medwedew dem Bürgermeister nahegelegt, in die Opposition zu gehen, nachdem dieser in einem Artikel von einer "sehr drückenden Atmosphäre in der Gesellschaft" gesprochen hatte. Der Kreml wirft Luschkow außerdem vor, mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2012 einen Keil zwischen Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin treiben zu wollen.

Die staatlichen russischen Fernsehsender hatten ihrerseits in den vergangenen Wochen zur besten Sendezeit Dokumentarfilme über Luschkow und seine Frau Elena Baturina gezeigt, die mit einem geschätzten Vermögen von mindestens 2,3 Milliarden Euro als reichste Frau Russlands gilt. Darin wurden Vorwürfe der Korruption und schlechten Regierungsführung laut. Unter anderem ging es um den Vorwurf, die Immobilienunternehmerin Baturina habe es nur dank der Hilfe ihres mächtigen Mannes zu Reichtum im öffentlichen und privaten Immobiliensektor gebracht.

Außerdem wurde Luschkow in den Berichten vorgeworfen, er habe in den 18 Jahren seiner Amtszeit das Chaos im Straßenverkehr der Hauptstadt nicht in den Griff bekommen. Von den Einwohnern der russischen Hauptstadt wird dem Bürgermeister verübelt, dass er sie während der schweren Waldbrände rings um Moskau lange allein ließ und im August lieber in den Urlaub fuhr.

In der Moskauer Universität für Transportwesen findet ein wissenschaftlicher Workshop „Im Zyklus >Megapolregionen – Mobilität und Ökologie im 21. Jahrhundert“ statt.

Professor Roland Lipp zu russland.tv: „Vier Jahre lang wurde das Verkehrskonzept „Strassenhaus“ von der Lushkow Administration und Moskauer Architektur blockiert und behindert. Wir hoffen, dass jetzt der Weg frei ist und sehen diesen Workshop als Vorbereitung für eine grosse Konferenz zur Lösung der Moskauer Verkehrsprobleme.“ russland.tv berichtet live von der Vorbereitungskonferenz.