Der russische Außenminister Lawrow und sein deutscher Kollege Steinmeier haben in Jekaterinburg über die Möglichkeit, die Gespräche im Normandie-Format (Russland – Deutschland – Frankreich – Ukraine) wieder aufzunehmen, gesprochen.
„Wir haben die Aussichten und die Möglichkeiten eines Dialogs im Normandie-Format beurteilt“, sagte Lawrow und fügte hinzu, dass der jüngste Infiltrationsversuch der Ukraine auf der Krim die Gespräche selbstverständlich beeinflussen würden.
Russland habe unwiderlegbare Beweise, dass die Sabotageakte auf der Krim schon lange Zeit von ukrainischen Behörden geplant waren.
„Wir haben zusätzlich zu dem, was im Fernsehen gezeigt wird, unwiderlegbare Beweise, dass die Sabotageakte vom ukrainischen Geheimdienst schon seit Langem geplant waren und zum Ziel hatten, die Situation in Russland, auf der Krim zu destabilisieren.“
Moskau „ist bereit, seinen westlichen Partnern, die ernsthaft daran interessiert sind, dass sich dies nicht wiederholt, zusätzliche Fakten zu liefern“ sagte Lawrow und forderte den Westen auf, seinen Einfluss geltend zu machen. Russland selbst werde umfangreiche Maßnahmen ergreifen, um in Zukunft solche Sabotageakte zu verhindern.
„Unabhängig davon, wie unsere Partner mit ihren Freunden in der Ukraine zurechtkommen, werden wir den Auftrag unseres Präsidenten erfüllen und umfangreiche Maßnahmen ergreifen, um Versuche, unser Land zu infiltrieren, auszurotten,“ und fügte hinzu, er schätze „Deutschlands Interesse, dass sich solche Vorfälle nicht wiederholen.“
Lawrow teilte auch mit, dass er mit Steinmeier besprochen habe, wie Provokationen in den Konfliktzonen zu stoppen seien und wie die Sicherheit verstärkt werden könne. Dies könne durch verstärkte Kontrollen der Lager von schweren Waffen durch die OSZE-Mission in der Sicherheitszone geschehen und durch die Förderung des direkten Dialogs von Kiew mit den Vertretern von Donezk und Lugansk.
Lawrow fuhr fort „Ich glaube nicht, dass es jemanden gibt, der an einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen interessiert ist. Das wäre eine extreme Maßnahme. Es ist wichtig, nicht Emotionen zu erliegen und extreme Entscheidungen zu treffen, sondern Zurückhaltung zu üben und sich auf Stabilisierung zu konzentrieren. Ich bin dafür, die Situation unter allen Blickwinkeln, dem der Sicherheit und der politischen Verträge, in der Folge und im Geiste der Minsker Abkommen, zu betrachten.“
„Es geht nicht um die Krim, sondern um die Ostukraine“, sagte Lawrow und fügte hinzu, dass Deutschland und Steinmeier sehr viel für die Umsetzung von Minsk 2 getan haben. Auf dem Gipfeltreffen des Normandie-Quartetts sei sogar der Begriff „Steinmeier-Formel“ entstanden, die besagte, dass praktische und allgemein akzeptable Möglichkeiten gefunden werden müssen, die zu einem Sonderstatus des Donbass führen werden.
„Wir haben das unterstützt, aber die Behörden in Kiew haben die Umsetzung der Steinmeier-Formel behindert“ und wollen die Minsker Abkommen revidieren.
Steinmeier sagte, Deutschland erwarte, dass Russland und die Ukraine den jüngsten Vorfall untersuchen.
„Bei unserem Treffen haben wir auch die Situation in der Ukraine besprochen. Seit zwei Jahren versuchen wir, den Konflikt im Normandie-Format zu lösen. Wir haben Wochen gebraucht, um einen Rahmenvertrag über die Entflechtung der Konfliktparteien zu verhandeln. Bedauerlicherweise sind wir ins Stocken geraten.“
„In den letzten Tagen hat sich die Situation verschlechtert, was sehr besorgniserregend ist. Wir wissen nicht genau, was geschah und erwarten, dass Russland und die Ukraine den Vorfall untersuchen, denn die bisherigen Informationen sind widersprüchlich. Die Situation darf nicht außer Kontrolle geraten.“
(hmw/russland.news)
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