Steigende Zahl von asylsuchenden Tschetschenen

Nürnberg – Spätestens seit vergangenem Dienstag weiß man hier, dass es eine Bevölkerungsgruppe im Kaukasus gibt, die sich Tschetschenen nennt. Razzien wegen Verdachts auf terroristische Anschläge in fünf Bundesländern mit 14 Tatverdächtigen lassen für Jedermann den Schluss zu, dass es sich bei den Tschetschenen mitunter um radikale Moslems handeln kann.

Angesiedelt in einem Landstrich der Kaukasusregion, namentlich Tschetschenien, leben dort etwa eine Million Menschen dieser Bevölkerungsgruppe. Diejenigen, die ihre Heimat, eine Teilrepublik der russischen Föderation, seit 2013 mit Deutschland als Ziel verlassen haben, überschreitet mittlerweile die 10.000-Grenze bei Weitem. Einer der Gründe für diese Fluchtwelle findet sich in der russischen Terrorbekämpfung und dem damit einher gehenden, bis 2009 andauernden, Krieg in Tschetschenien. Hinzu kommt ein russlandorientiertes autokratisches Regime unter Ramsan Kadyrow, dem schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Inzwischen hat Tschetschenien die dritte massive Fluchtbewegung erfasst. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg in seiner Statistik angibt, sei die Auswanderungswelle seit dem Jahr 2012 stetig steigend. Wurden damals etwa 3.000 Asylanträge erfasst, waren alleine in der ersten Jahreshälfte des darauffolgenden Jahres bereits gut 5.000 Flüchtlinge aus Tschetschenien registriert. Während der Monate Januar bis September 2016 wurden bei der Behörde annähernd 8.500 Asylbewerbungen eingereicht. Über etwa 5.300 Anträge aus den davor liegenden Jahren wurde im gleichen Zeitraum entschieden. Die Anerkennungsquote läge laut der BAMF bei 3,9 Prozent.

Krisenherd Kaukasus

Eine eindeutige Ursache für den Anstieg ist nicht erkennbar. Zwar sei die Sicherheitslage im Nordkaukasus weiterhin problematisch, eine signifikante Verschlechterung gegenüber den Vorjahren wäre aber nicht festzustellen. Da die Tschetschenen Inhaber von russischen Ausweispapieren sind, fallen sie somit auch in die Statistik der nach Deutschland geflüchteten Russen, was deren Zahl natürlich massiv erhöht, im Gegenzug jedoch die Menge der Tschetschenen schmälert. Von allen russischen Antragstellern betrage der Anteil russischer Volkszugehöriger nicht einmal mehr zwei Prozent.

Laut der BAMF dürfte, Angesichts der Armut in den Nordkaukasusrepubliken, bei der Wahl des Zielstaates Deutschland ein Pullfaktor in den erhöhten Sätzen für Leistungen zum Lebensunterhalt liegen. Das scheint durchaus folgerichtig, da Anhand der Erkenntnisse der Reisewegsbeauftragten des Bundesamtes der Weg der Flüchtlinge meist zuerst über Polen führe. Vorrangige Asylzielländer russischer Staatsangehöriger seien aber, wegen des weit geringeren Niveaus der sozialen Leistungen Polens im Vergleich zu den meisten westlichen EU-Staaten, dennoch Deutschland, Österreich und Frankreich.

In Polen erhalten Asylbewerber ungeachtet ihres asylrechtlichen Status nach einem Jahr keine staatliche Unterstützung mehr. Dies führe zu einer Sekundärmigration in andere Staaten mit regelmäßigen Sozialleistungen. Asylbewerber berichteten, dass in Aufnahmeeinrichtungen in Polen bereits das Gerücht kursierte, Deutschland wolle vermehrt Tschetschenen aufnehmen. Man habe sogar schon von einem „Korridor“ für Tschetschenen gesprochen, woraufhin es zu Massenausreisen von Tschetschenen aus Polen nach Deutschland gekommen sei.

Deutschland als Rückzugsraum

Mittlerweile wächst bei den Sicherheitsbehörden die Angst vor tschetschenischen Terroranschlägen. „Tschetschenen sind ein Sicherheitsproblem“, schrieb die „Mitteldeutsche Zeitung“ unmittelbar nach den großangelegten Razzien, mit Augenmerk auf Thüringen. Weiter heißt es in der selben Zeitung: „Deutschland ist zum Ruhe- und Rückzugsraum für sie geworden. Es wird rekrutiert, geworben und Geld gesammelt.“ Hinweise russischer an deutsche Stellen gäbe es zwar, ob es sich dabei um Diffamierungen oder um ernst zu nehmende Tatsachen handele, vermag indes niemand zu sagen.

Tatsache jedoch ist, dass Russland ein ernstzunehmendes Problem durch Terroranschläge, verübt von tschetschenischen Attentätern, zu bekämpfen hat. Mit die verheerendsten Anschläge wurden durch bekennende Tschetschenen-Gruppen begangen, darunter der Sprengstoffangriff auf den Moskauer Flughafen Domojedowo im Jahr 2011, bei dem 35 Menschen getötet wurden, sowie 2010 das Doppelattentat auf die Moskauer Metro. 40 Menschen mussten sterben, als sich zwei Selbstmordattentäterinnen im morgendlichen Berufsverkehr in die Luft gesprengt hatten.

Durch die ideologische Nähe zum Terrorkalifat „Islamischer Staat“ wächst sicherlich auch die gesunde Angst vor Terroranschlägen, verübt durch tschetschenische Asylbewerber hierzulande. Jedoch verhält es sich dabei gleichwohl wie bei den Gruppen der Syrer, Iraker und Afghanen. Jedem tschetschenischen Flüchtling gleich einen potentiellen Selbstmordattentäter zu unterstellen, wäre wohl der fatalste Weg mit seiner Flüchtlingspolitik umzugehen.

[mb/russland.RU]

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