Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat vorgeschlagen, die Sanktionen in den Vorschriften der Organisation beizubehalten, aber diejenigen Regeln, die Russland kritisiert hat, aufzuheben. Das hat der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Staatsduma, Leonid Sluzki, am Montag den Journalisten mitgeteilt.
Er deutet die Entscheidung des Ausschusses, dass „Sanktionen bestehen geblieben sind, aber mit Einschränkungen“.
„Das Einzige, was sie aufgehoben haben, sind die Dinge, die wir abgelehnt haben, die Dinge, die unserer Meinung nach nicht auf die parlamentarischen Delegationen der Parlamente des Landes angewendet werden können: die Verweigerung des Wahlrechts und ähnliche Dinge, die es in keiner anderen parlamentarischen Organisation gibt“, so Sluzki.
„Die Delegation der Russischen Föderation wird zur PACE zurückzukehren, wenn die Versammlung mit dem Regelungsausschuss einverstanden ist.“
[hmw/russland.NEWS]
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