Sanktionen gegen Russland

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Eigentor auf wackeligen juristischen und wirtschaftlichen Beinen und warum Russland kein Ölstaat ist.

[Christoph Stein] Mit den Sanktionen gegen Russland hat sich Europa, allen voran Angela Merkel, von den USA in eine Sackgasse manövrieren lassen, die für Deutschland und für Europa insgesamt sehr teuer werden könnte. Geostrategisch, wirtschaftlich und juristisch drohen Kollateralschäden, die am stärksten Europa treffen, Russland dagegen weit weniger stark, als von den USA beabsichtigt. Nutznießer dürfte am Ende China sein.

Juristisch ruhen die Sanktionen in der EU auf einem bröckeligen Fundament. Anders als in den USA steht hier den Sanktionsopfern ein Klageweg mit guten Erfolgsaussichten offen, so zeigen es jedenfalls die entsprechenden Urteile des EuGH in den letzten Jahren.

Wirtschaftlich droht der Verlust des russischen Marktes für die europäischen Exporteure, während der Schaden für Russland begrenzt bleibt, auch wenn der spektakuläre Absturz des Rubel für gegenteilige Schlagzeilen sorgt.

Geostrategisch treibt die Sanktionspolitik Russland in die Arme Chinas und China hält seine Arme weit geöffnet.

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