Obwohl das jüngste Treffen des Iran und der Vermittlergruppe ohne Unterzeichnung eines Abkommens zu Ende ging, gaben die Verhandlungspartner zu verstehen, dass sie doch Erfolg hatten. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass „es zum ersten Mal gelungen war, den Hebel der Sanktionen nicht mehr zu betätigen und zu einer sachlichen Diskussion der verbleibenden Probleme überzugehen“, schrieb RIA-Novosti.
Der Iran will Inspekteuren der internationalen Atomenergiebehörde IAEA Untersuchungen eines Teils seiner Atomanlagen ermöglichen. So sollen die Kontrolleure Zugang zum Schwerwasserreaktor Arak und zur Uranmine Gachin erhalten. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde am Montag vom Vorsitzenden der iranischen Atomenergiebehörde Ali-Akbar Salehi und IAEA-Chef Yukiya Amano unterzeichnet.
In den nächsten drei Monaten werde man in Zusammenarbeit mit dem Iran eine Reihe konkreter Maßnahmen umsetzen, um offen gebliebene Fragen zu klären, sagte Amano. Und Ali-Akhbar Salehi betonte, der 6-Punkte-Plan lege die erforderlichen Maßnahmen beider Seiten fest:
„In der Roadmap gibt es eine Klausel. Obwohl wir keine Zusage darüber gemacht haben, wollen wir IAEA-Mitarbeitern erlauben, den Schwerwasserreaktor Arak und die Uranmine Gachin zu untersuchen, um unsere Entschlossenheit zur Lösung der Atomfrage zu demonstrieren.“
Der Schwerwasserreaktor Arak befindet sich in der iranischen Provinz Markazi und wurde 2006 gebaut. Plangemäß kann er jährlich 16 Tonnen Schweres Wasser (H3O) produzieren. Aus den im Schwerwasserreaktor gebrauchten Atombrennstoffen kann Plutonium zur Herstellung von Atomwaffen gewonnen werden. So fürchten westliche Länder, dass der Iran dadurch nukleare Waffen produzieren könnte. Medienberichten zufolge hatten die 5 ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und Deutschland auf der vor kurzem beendeten Atomverhandlungsrunde in Genf den Iran aufgefordert, den Schwerwasserreaktor herunter zu fahren und abzuschalten.
Dazu sagte Salehi, der zwischen seinem Land und der IAEA abgesteckte Plan zeige, dass Teheran die Verhandlungen voran bringen wolle. Daher müsse der Iran die erforderliche Flexibilität zeigen, damit die andere Seite keinen Vorwand habe, die Atomverhandlungen zu behindern.
Yukiya Amano bezeichnete es als von äußerst großer Bedeutung, dass die IAEA und der Iran auf einen Rahmen geeinigt hätten. Die darin verankerten Aufgaben sollten in den nächsten drei Monaten abgeschlossen werden:
„Gemäß dem Kooperationsrahmen soll der Iran in mehrerlei Hinsicht mit der IAEA zusammenarbeiten, um weitere Tests durchzuführen und die hinterlassenen Fragen beizulegen. Die in der Roadmap festgesetzten Maßnahmen werden in den nächsten drei Monaten umgesetzt. Das ist ein sehr wichtiger Schritt. Natürlich müssen noch viele Aufgaben erfüllt werden.“
Am gleichen Tag traf sich Yukiya Amano auch mit dem iranischen Außenminister Mohammed Javad Zarif. Dabei sagte der IAEA-Chef, wenn der Iran gemäß der Roadmap enger mit der IAEA zusammenarbeite, könne seine Organisation die bislang offen gebliebenen Probleme lösen. Die IAEA könne dann bei der Beseitigung von Befürchtungen über das iranische Atomprogramm eine gebührende Rolle spielen.
Am 20. November werden die Verhandlungen zwischen dem Iran und den 5 ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats sowie Deutschland fortgesetzt. Dazu bekräftigte Salehi, die Roadmap werde die künftigen Verhandlungen fördern.
„Die Gespräche zwischen dem Iran und der IAEA haben eine starke Komplementarität mit den Verhandlungen zwischen meinem Land und den sechs Ländern. Die Fortschritte in den Gesprächen mit der IAEA werden sich positiv auf die Verhandlungen mit diesen sechs Ländern auswirken. Die politische Atmosphäre gegenüber Teheran wird sich in eine positive Richtung verändern.“
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