Russland vor Austritt aus Europarat?

Die russische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) verlässt das Gremium bis zum Jahresende. Gegen die mit 18 Mitgliedern größte Abgeordnetengruppe waren am Mittwochabend erneut Sanktionen und Strafen verhängt worden, unter anderem der Entzug des Stimmrechts bei der Frühjahrstagung Ende April.

PACE vereint 318 Parlamentarier aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarats. Sie treffen sich viermal jährlich zu Plenarsitzungen in Straßburg. Russland ist seit 1996 Europaratsmitglied. Die 1949 gegründete Organisation versteht sich als Hüterin von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsländern.

Bereits bei ihrer Frühjahrstagung 2014 hatten die PACE-Abgeordneten mehrheitlich entschieden, Russland aufgrund des umstrittenen Anschlusses der Halbinsel Krim für die restlichen Sitzungen des vergangenen Jahres das Stimmrecht und die Teilnahme in den PACE-Leitungsgremien zu entziehen. Russland hatte daraufhin an den Sommer- und Herbstsitzungen in Straßburg nicht teilgenommen.

Österreichischer Kompromiss gescheitert
Der Entscheidung war eine ausgiebige Diskussion vorangegangen. Besonders der Vorsitzende des PACE-Monitoringausschusses, der Österreicher Stephan Schennach, hatte sich für einen Kompromiss stark gemacht, in dessen Rahmen die Delegation ihr Stimmrecht behalten hätte.

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