Präsident Putin ist auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem Staatsbesuch nach Peking gekommen.
Der Kreml hatte zuvor bereits berichtet, Putin werde mit dem chinesischen Präsidenten Gespräche führen, in denen das gesamte Spektrum der Fragen der russisch-chinesischen umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit besprochen wird, einschließlich der Durchführung großangelegter gemeinsamer Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und industrielle Zusammenarbeit.
Es wurde auch erwartet, dass sie globale Fragen diskutieren, einschließlich der Situation auf der koreanischen Halbinsel und rund um den gemeinsamen Aktionsplan für das iranische Nuklearprogramm. Besondere Aufmerksamkeit sollte der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), der BRICS-Gruppe, des RIC-Formats (Russland, Indien und China – TASS) und der G20 gewidmet werden.
Nach den Gesprächen unterzeichneten Präsident Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping eine Erklärung, in der es heißt, beide Länder seien entschlossen, die Zusammenarbeit in allen Bereichen zu stärken,
„Beide Seiten bekunden ihre Absicht, die Zusammenarbeit in allen Bereichen auszubauen, und zu diesem Zweck werden sie einen strategischen vertrauensbasierten Dialog auf hoher und höchster Ebene entwickeln und Mechanismen der bilateralen zwischenstaatlichen, interparlamentarischen, , interbehördlichen und interregionalen Zusammenarbeit weiterentwickeln. … Inmitten wachsender Instabilität und Unsicherheit in der Welt entwickeln beide Seiten weiterhin Kontakte zur strategischen Sicherheit, unterstützen einen intensiven Dialog zwischen den Außenministerien und verstärken die bilaterale Koordination an den entsprechenden internationalen Standorten.“
Der Vertrag über die gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik China und der Russischen Föderation vom 16. Juli 2001 bildet nach wie vor die konzeptionelle Grundlage für die bilateralen Beziehungen, die derzeit und auf lange Sicht bestehen.
„Beide Partner schätzen die wohlwollende und freundliche Atmosphäre in der Nähe der russisch-chinesischen Grenze, die zu einem Gebiet des Friedens und der umfassenden Zusammenarbeit auf ihrer gesamten Länge wurde, was eine stabile und allmähliche Entwicklung der bilateralen Beziehungen der gleichberechtigten Partnerschaft und strategischen Kooperation ermöglicht“, heißt es in dem Dokument.
Laut der Erklärung sind beide Seiten bereit, ihre Bemühungen zu bündeln, um die bilateralen Beziehungen auf eine neue, höhere Ebene zu bringen.
Russland und China stellten positive Ergebnisse der regelmäßigen Treffen der Regierungschefs sowie der Sitzungen von fünf zwischenstaatlichen Kommissionen zwischen den stellvertretenden Premierministern und den entsprechenden Unterkommissionen und Arbeitsgruppen fest. Sie schätzten auch die Zusammenarbeit zwischen der russischen Präsidialverwaltung und dem Generalsekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas.
Militärische Zusammenarbeit
„Russland und China beabsichtigen, strategische Kontakte und Koordination zwischen ihren Streitkräften weiter auszubauen, die bestehenden Mechanismen der militärischen Zusammenarbeit zu verbessern, die Interaktion im Bereich der militärischen und militärtechnischen Zusammenarbeit zu erweitern und gemeinsam den Herausforderungen der globalen und regionalen Sicherheit zu widerstehen“.
Dem Dokument zufolge werden die beiden Länder die Mechanismen der Zusammenarbeit in den Bereichen Strafverfolgung und Sicherheit in vollem Umfang nutzen, die Zusammenarbeit in dieser Richtung verstärken und gemeinsam ihre Sicherheit und Stabilität gewährleisten.
Russland und China haben auch ein Paket bilateraler Vereinbarungen zur friedlichen Nutzung der Atomenergie unterzeichnet. Laut dem russischen Atomkonzerns Rosatom geht es um das bisher umfangreichste Atompaket in der Geschichte der Zusammenarbeit beider Länder im nuklearen Bereich.
Insgesamt wurden vier Abkommen abgeschlossen: über die Lieferung der Ausrüstung und den Service bei der Errichtung eines Schnellen Brüters China, über die Errichtung der Energieblöcken 7 und 8 im chinesischen Atomkraftwerk in Tianwan, über die Errichtung der Energieblöcke in Xudabao sowie ein Vertrag über die Lieferung von Radionukliden-Energieblöcken für Raumfahrzwecke an China.
Gemäß Rosatom ist dieses Vertragspaket das größte in der Geschichte der russisch-chinesischen Zusammenarbeit im Nuklearbereich. Besonders hervorzuheben sei, dass es sich um die Kooperation gleichzeitig in mehreren Hi-Tech-Projekten handele, die der Welt nicht ihresgleichen haben.
Russland und China wollen in Zukunft militärische Aktionen anderer Staaten, die unter Umgehung der UNO erfolgen, gemeinsam verhindern. Der UN-Sicherheitsrat trage die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und die Weltsicherheit, heißt es in der Erklärung.
[hmw/russland.News]
COMMENTS