Obama schlägt doch noch gegen Moskau zurück

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(Florian Rötzer) Der scheidende Präsident eskaliert den Konflikt mit Russland, indem er neue Sanktionen wegen der angeblichen Beeinflussung der US-Wahl verhängt

Es war zwar schon über Medien durchgesickert, es bestand aber Zweifel, ob Barack Obama vor dem Ende seiner Amtszeit die Ankündigung wahrmachen wird, in direkte Konfrontation zu Russland zu gehen (Das Weiße Haus will angeblich Russland wegen der Beeinflussung der Wahl bestrafen). Damit riskiert er nicht nur, verantwortlich für eine Eskalation des Konflikts mit Russland zu sein und einen Cyberwar angezettelt zu haben, sondern er düpiert auch direkt seinen Amtsnachfolger Donald Trump, der eine andere Russland-Politik einleiten wollte und von den Verdächtigungen nicht viel hält, dass Putin die Präsidentschaftswahl beeinflusst hat.

Nun also verbreitete Barack Obama seinen Entschluss, mit einer Executive Order auf die „bösartige Cyberaktivität und Belästigung“ mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen zu antworten. Nach wiederholten privaten und öffentlichen Warnungen sei dies eine „notwendige und angemessene Antwort auf Bestrebungen, US-Interessen im Verletzung etablierter internationaler Verhaltensnormen zu schädigen“.

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