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24-07-2006 NGO
Russischer NGO droht Schließung wegen Steuernachforderungen
Eine russische Menschenrechtsorganisation hat den Behörden vorgeworfen, sie mit unbegründeten Steuernachforderungen in den Ruin treiben zu wollen. Die Finanzbehörden verlangten Nachzahlungen für Beihilfen, die ihre Organisation in den vergangenen drei Jahren für Bildungsprogramme erhalten habe, sagte Karinna Moskalenko am Samstag dem Rundfunksender Moskauer Echo.

Moskalenko ist Gründerin der Organisation CAPI, die russische Bürger bei Prozessen vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof unterstützt.

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Die nachgeforderte Summe belaufe sich auf umgerechnet 170.000 Euro, sagte sie. Ihre 1994 gegründete Organisation habe sich aber nichts zu Schulden kommen lassen.

Mit einem im April in Kraft getretenen Gesetz hatte Moskau eine strengere Überwachung der Arbeit und Finanzen von Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) eingeleitet. Kritiker bemängeln, die Regierung wolle so die Arbeit von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen erschweren.