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06-07-2009 NGO
Russische NGOs erhoffen sich Unterstützung durch Obama


US-Präsident Barack Obama muss bei seinem Antrittsbesuch in Russland einen schwierigen Balance-Akt meistern. Der vielgepriesene Neuanfang in den bisher angespannten Beziehungen der beiden Länder könnte für die russischen Menschenrechtsaktivisten nach Einschätzung der Nichtregierungsorganisation Memorial den Verlust der sonst starken Unterstützung Washingtons bedeuten.




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Obamas Entourage betonte jedoch, dass sich der US-Präsident bei seinem Besuch in Moskau neben Sicherheits- und Abrüstungsfragen auch mit der Lage der Menschenrechte beschäftigen werde.

Die wiederholte Kritik aus Washington an Menschenrechtsverletzungen in Russland trug in der Vergangenheit zur deutlichen Abkühlung des Verhältnisses zwischen den beiden Großmächten bei. Da Obama mit Russlands Staatschef Dmitri Medwedew jedoch einen umfangreichen Abrüstungsvertrag zimmern möchte und beim Krieg in Afghanistan auf die Unterstützung des Kreml angewiesen ist, könnte sein Eintreten für die Stärkung der Menschenrechte in Russland womöglich zaghaft ausfallen.

"Vom Obama-Medwedew-Gipfel erwarte ich keine Fortschritte in Sachen Menschenrechte", sagt der Leiter des Moskauer Sacharow-Zentrums, Sergej Lukaschewski. Seiner Ansicht nach werden sich Obama und Medwedew bei ihren Gesprächen auf Sicherheitsfragen beschränken. Der Chef der Nichtregierungsorganisation Memorial, Oleg Orlow, befürchtet: "Es besteht die Gefahr, dass die Menschenrechte von der täglichen Agenda der Beziehungen zwischen den USA und Russland verschwinden."

Die Mitarbeiter Obamas versuchten jedoch, diese Sorgen zu zerstreuen. Sie betonen, dass Obama bei seiner Russland-Reise am Dienstag mit Aktivisten und Oppositionspolitikern zusammenkommen werde. In seinen Gesprächen mit Medwedew wolle er die Morde an den Journalisten Anna Politkowskaja und Paul Klebnikow thematisieren. Obamas Russland-Berater Michael McFaul bezeichnete die Vorgehensweise der USA bei der Annäherung an Moskau als "multidimensionalen Ansatz" - mit anderen Worten: Es ist ein Spagat zwischen Annäherungsbemühungen und Kritik an der Lage der Menschenrechte. [ russland.RU ]