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20-10-2006 NGO
Viele NGOs haben es nicht geschafft, sich neu zu registrieren
Human Rights Watch, weltweit die größte Menschenrechtsorganisation, hat die zeitweilige Einstellung ihrer Tätigkeit in Russland angekündigt, weil die Moskauer Filiale der Organisation es nicht geschafft hat, sich rechtzeitig neu registrieren zu lassen.





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Alle ausländischen Nichtregierungsorganisationen sollten bis 18. Oktober den Antrag auf Neuregistrierung stellen, schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Freitag. Beamte beschuldigen Human Rights Watch, die Organisation habe absichtlich mit der Einreichung der Unterlagen gezögert. Die Menschenrechtler ihrerseits verweisen darauf, dass alle notwendigen Unterlagen noch Ende September vorgelegt worden seien.

Bis zum 18. Oktober haben sich etwa 100 Filialen ausländischer Nichtregierungsorganisationen gemäß der neuen Regelung registrieren lassen. Die Unterlagen von 79 weiteren NGOs werden derzeit geprüft.

Vor ein paar Tagen ließ die zuständige Registrierbehörde wissen, dass diejenigen Organisationen, die sich bis zum 18. Oktober nicht neu registrieren lassen, keinesfalls aufgelöst würden, sondern sie würden ihren Zweck nicht satzungsgemäß erfüllen können.

Sergej Nikitin, Direktor der russischen Vertretung von Amnesty International, teilte mit, dass seine Organisation viele ihrer Projekte aussetzen musste. Ausnahme bilden nur die Projekte, die entsprechend früher abgeschlossenen Verträgen abgewickelt werden. So dürfe die Organisation zum Beispiel die Dokumente veröffentlichen, die bereits ins Russische übersetzt sind, jedoch keine neuen übersetzen lassen.

Deshalb musste Amnesty International viele Projekte aufgeben. "Es gibt wenig Chancen, dass wir kurzfristig registriert werden. Nach Maßgabe des Gesetzes können die Behörden uns einen Monat lang prüfen und auch danach Einsprüche erheben", sagte Nikitin. "Außerdem bereiten wir eine Anfrage an unser Londoner Büro vor, um nachzuweisen, dass wir eine nicht kommerzielle Organisation sind." [ RIA Novosti ]