New York Times brandmarkt Russland als „Unrechtsstaat“

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[von Bill Van Auken] Am Donnerstag veröffentlichte die New York Times einen Leitartikel, in dem sie Russland als einen „Unrechtsstaat“ brandmarkte. Gleichzeitig wächst die Gefahr, dass die USA eine weitere militärische Eskalation in Syrien vorbereiten.

Die verschärfte Rhetorik, die in Bezug auf Russland immer hysterischer wird, ist eine Reaktion auf das unübersehbare Debakel des US-Imperialismus, der seit fünf Jahren einen Stellvertreterkrieg für einen Regimewechsel in Syrien führt. Mithilfe der Rückendeckung russischer Luftstreitkräfte stehen die syrischen Regierungstruppen offenbar kurz davor, den ganzen Ostteil Aleppos einzunehmen. Das wäre die letzte größere Bastion der „Rebellen“, die von den USA unterstützt werden und im Wesentlichen aus islamistischen, mit al-Qaida verbündeten Milizen bestehen.

Außenminister John Kerry stellte seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Mittwoch ein Ultimatum: Entweder Russland stelle die Aktivitäten seiner Luftwaffe und die der syrischen Kampfflugzeuge ein, oder Washington werde alle Syrien-Gespräche mit Moskau abbrechen.

Die Bedeutung dieser Drohung wurde vom Sprecher des Außenministeriums, John Kirby, noch einmal in einer Pressekonferenz betont. Er erklärte, wenn Russland sich nicht den Forderungen der USA beuge, „dann werden Extremisten und extremistische Gruppen… ihre Operationen ausweiten, die sich sicher auch gegen russische Interessen, vielleicht sogar gegen russische Städte richten werden. Die russischen Truppen werden weitere Opfer beklagen und materielle Verluste erleiden, und vielleicht auch weitere Flugzeuge verlieren.“

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