Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vorgestern, das Bündnis sei mit der Realität konfrontiert, dass Russland und China sich immer mehr annähern und gemeinsame Übungen durchführen, was die Sicherheit des Bündnisses beeinträchtige. Gestern reagierte der russische Sicherheitsrat und bezeichnete das US-Militär mit seinen Zehntausenden Soldaten und taktischen Atomwaffen in Europa als Bedrohung für Russland.
„Die Nato muss heute auf die Tatsache reagieren, dass Russland und China in den letzten Jahren immer näher zusammengerückt sind. Sie halten gemeinsame Übungen ab, sie kooperieren enger in der Diplomatie, im UN-Sicherheitsrat … Das sind Fakten, die Auswirkungen auf die Sicherheit haben. Das können wir nicht ignorieren“, sagte der Generalsekretär.
Zuvor hatte Stoltenberg China und Russland vorgeworfen, ihr nukleares Potenzial aktiv auszubauen. Deswegen halte das Bündnis eine Zusammenarbeit mit China auch in Fragen Rüstungskontrolle für notwendig. Für das Jahr 2022 plant die Nato eine neue Strategie, die unter anderem den Herausforderungen durch China Rechnung trägt. die insbesondere die Herausforderungen aus China berücksichtigt.
Michail Popow, stellvertretender Sekretär des russischen Sicherheitsrates, erklärte anschließend gegenüber der Rossijskaja Gaseta die mehr als 60.000 US-Soldaten mit ihren rund 200 Panzern und 150 Kampfflugzeugen zur Bedrohung. Die Zahl der Bodentruppen habe sich in sieben Jahren um 30 Prozent erhöht und die Zahl der gepanzerten Fahrzeuge vervierfacht. Zudem sollen die USA versuchen Russlands legale Rechte in der Arktis in Frage zu stellen und ungehinderten Zugang zur Nordseeroute zu erhalten.
Für Popow besteht das Hauptziel der USA in Europa darin, für Russland eine ständige Bedrohung zu schaffen. Der Sicherheitsrat schätzt, dass die Intensität der Flüge amerikanischer Langstreckenbomber in der Nähe der russischen Grenzen innerhalb eines Jahres um 40 Prozent zugenommen hat. Taktische Atomwaffen würden einsatzbereit gehalten und das europäische Segment des globalen Raketenabwehrsystems der USA ausgebaut. „Die erzwungene Antwort auf diese Bedrohungen erfordert, dass Russland finanzielle und materielle Ressourcen aufwenden muss, die wir für die weitere Entwicklung unseres Landes nutzen könnten“, so der stellvertretende Sekretär des Sicherheitsrates. Zudem wollen die USA ihre militärische Präsenz in der Arktis ausbauen, indem sie Lenkwaffenzerstörer in der Barentssee stationieren, bis 2027 drei neue schwere Eisbrecher bauen und neue Marineeinrichtungen und Stützpunkte sowie schließlich eine „Arktis-Division“ aufbauen.
Vor dem Hintergrund großangelegter Militärübungen hatte Russland die Vereinigten Staaten und die Nato schriftlich aufgeforderte, auf die Erweiterung des Bündnisses zu verzichten, Garantien für die Nichtstationierung von Russland bedrohenden Angriffssystemen in Europa zu geben und die Nato-Truppen auf Positionen von 1997 zurückzuziehen. Washington und seine Verbündeten wiesen Moskaus Kernforderungen zurück. Das russische Außenministerium kündigte gestern an, die Antwort sei fast fertig und werde in Kürze veröffentlicht.
[hrsg/russland.NEWS]
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