Moskauer Gerichts-Anhörung zur Gewalt auf dem Maidan

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[Ulrich Heyden] Ein ehemaliger Abgeordneter der Werchowna Rada will vor einem Moskauer Gericht feststellen lassen, dass in der Ukraine 2014 ein Staatsstreich stattfand.

Vor einem Verhandlungssaal des Moskauer Dorogomilowski-Gerichts gaben sich letzte Woche ehemalige hohe ukrainische Spitzenbeamte die Klinke in die Hand. Bisher sechs ehemalige Spitzenbeamte sagten im Rahmen einer Anhörung zu den Kiewer Ereignissen im Winter 2013/14 aus, Viktor Janukowitsch (Ex-Präsident), Aleksandr Jakimenko (Ex-Geheimdienstchef), Nikolai Asarow (Ex-Ministerpräsident), Andrej Kljujew (Ex-Leiter der Präsidialverwaltung), Vitali Sachartschenko (Ex-Innenminister) und Viktor Pschonka (Ex-Generalstaatsanwalt). Alle sechs Zeugen erklärten, in der Ukraine sei mit Hilfe der USA und anderer westlicher Staaten ein Staatsstreich durchgeführt worden. Die Anhörung der Zeugen wird Live im Internet übertragen.

Anlass der Anhörung war die Klage von Wladimir Olejnik, einem 2014 aus Kiew geflüchteten ehemaligen Abgeordneten der Werchowna Rada. Der Polit-Emigrant will vor dem Moskauer Gericht feststellen lassen, dass in der Ukraine im Februar 2014 ein Staatsstreich durchgeführt wurde. Der Kläger verweist darauf, dass er in der Ukraine verfolgt wird. Sein Recht könne er auch vor einem russischen Gericht einklagen, da Russland, wie die Ukraine, die Deklaration der Menschenrechte ratifiziert habe.

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