russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



13-06-2013 Moskau Aktuelles
Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Moskau werden nominiert und registriert



Moskau – Vom 11. Juni bis zum 10. Juli werden Kandidaten für den Posten des Oberbürgermeisters Moskaus nominiert und registriert. Das geht aus dem auf der Webseite der Moskauer Wahlkommission veröffentlichten Maßnahmenplan zur Vorbereitung und Durchführung der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl hervor.

Die für 8. September 2013 angesetzte Wahl ist die erste Oberbürgermeisterwahl in der Hauptstadt Russlands seit zehn Jahren. Ab heute werden Unterschriften der Wähler und der Abgeordneten der örtlichen Selbstverwaltungsorgane zur Unterstützung der Kandidaten gesammelt.

Wie der Leiter der Moskauer Wahlkommission, Valentin Gorbunow, tags zuvor erklärte, benötigt ein selbst nominierter Kandidat mindestens 73.021 Unterschriften von Wählern und 110 Unterschriften von Abgeordneten der repräsentativen Organe der örtlichen Selbstverwaltung, wobei die Gesamtzahl der Abgeordneten 1.810 beträgt. Außerdem braucht jeder Oberbürgermeisterkandidat die Unterstützung von Volksvertretern in mindestens 110 von insgesamt 146 munizipalen Gebilden Moskaus.

Nach der Veröffentlichung der Mitteilung der Moskauer Duma über die Festlegung des Wahldatums haben die Kandidaten und ihre Anhänger 30 Tage Zeit, um Unterschriften zu sammeln und Dokumente vorzulegen.

Die Oberbürgermeisterwahl in Moskau sollte eigentlich erst 2015 stattfinden, weil 2015 die Amtszeit des Oberbürgermeisters Sergej Sobjanin auslaufen sollte. Im Jahr 2010 nach der Amtsenthebung Juri Luschkows war vom damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew als Kandidat nominiert und von der Moskauer Duma unterstützt worden.

Am 4. Juni 2013 war Sobjanin in einer Sitzung der Gesellschaftskammer Moskaus und schlug den Teilnehmern der Sitzung vor, die Frage einer vorgezogenen Neuwahl für sein Amt zu besprechen. Sie unterstützten diese Idee. Sobjanin traf sich am 5. Juni mit Präsident Putin, reichte sein Entlassungsgesuch ein und verkündete die Absicht, bei der bevorstehenden Wahl zu kandidieren. Putin gab dem von Sobjanin eingereichten Entlassungsgesuch statt und betraute ihn mit der Aufgabe, seine Pflichten bis zu den vorgezogenen Neuwahlen in Moskau zu erfüllen. Am 7. Juni informierte die Moskauer Duma über die Durchführung der Neuwahl am 8. September dieses Jahres.

An der Oberbürgermeisterwahl in Moskau wollen viele Parteien und Politiker teilnehmen. Wie am Montag aus der KPRF verlautete, soll der erste Vizechef der Staatsduma, Iwan Melnikow, für die Kommunisten in den Wahlkampf ziehen. Die LDPR nominierte ihrerseits den ersten stellvertretenden Chef der Duma-Fraktion der Partei, Wladimir Owsjannikow. Der Vorsitzende der demokratischen Partei "Jabloko", Sergej Mitrochin, teilte am Donnerstag mit: "Wir werden natürlich an der Oberbürgermeisterwahl teilnehmen, und ich werde kandidieren." Der bekannte russische Kreml-kritische Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny will als Kandidat der Partei RPR-PARNAS ins Rennen ziehen. Auch der ehemalige Wirtschaftsminister im Kabinett von Jegor Gaidar, Andrej Netschajew, schließt die Möglichkeit seiner Teilnahme nicht aus. Die Partei "Bürgerliche Plattform" mit dem Unternehmer und Ex-Präsidentschaftskandidaten Michail Prochorow an der Spitze plant, einen Kandidaten zu nominieren; beim Kandidaten wird es sich wahrscheinlich um den Parteichef handeln.

Der amtierende Oberbürgermeister Moskaus, Sergej Sobjanin, hat am Mittwoch offiziell seine Absicht verkündet, an der für 8. September angesetzten vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl in Moskau als selbst nominierter Kandidat teilzunehmen. Das machte er beim heutigen Treffen mit russischen Kriegsveteranen deutlich.

Das Treffen mit den Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges fand im Jekaterininski-Park in Moskau statt. Sobjanin gratulierte ihnen zum Tag Russlands. Am 12. Juni 1990 wurde nämlich die Deklaration der staatlichen Unabhängigkeit der Russischen Föderation vom ersten Kongress der Volksdeputierten angenommen und genau ein Jahr später fanden die ersten freien Präsidentschaftswahlen in Russland statt.

Der amtierende Oberbürgermeister der russischen Hauptstadt teilte den Veteranen mit, er werde in den Wahlkampf ziehen, wenn er die Unterstützung seitens der Einwohner Moskaus erhalten werde. "Der leichteste Weg wäre natürlich gewesen, als Kandidat der Kreml-Partei an der Wahl teilzunehmen. Es gilt aber den schwersten Weg zu gehen und die Unterstützung der Wähler zu bekommen", hob Sobjanin hervor.

Die Veteranen versicherten, dass sie für ihn votieren werden. "Für uns gibt es gar keinen anderen Kandidaten. Wir brauchen keinen Milliardär auf dem Oberbürgermeisterposten. Wir brauchen einen kerngesunden und weisen Oberbürgermeister", sagte ein Teilnehmer des Treffens mit Sobjanin.

Wladimir Ryschkow, Kovorsitzender der Republikanischen Partei Russlands – Partei der Volksfreiheit (RPR-PARNAS), hat am Mittwoch in einem Interview erklärt, warum es Meinungsverschiedenheiten in der Partei gibt, wenn man die Frage der Nominierung von Alexej Nawalny für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Moskau diskutiert.

"Wir haben verschiedene Fragen an Nawalny, die sowohl ideologische Werte als auch praktische Angelegenheiten betreffen. Er nimmt zum Beispiel an sogenannten "russischen Märschen" teil. Seine Handlungen lassen einen Hauch von Nationalismus vermuten. … Was praktische Fragen betrifft, so möchten wir gerne wissen, ob er ein Programm hat, ob Chancen für seine Unterstützung seitens der Deputierten bestehen, ob er den Wahlkampf führen kann".

[russland.RU]
Das hat mir gut gefallen… Flattr this




Werbung