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07-06-2013 Moskau Aktuelles
Fast 20 Politiker wollen an der Oberbürgermeisterwahl in Moskau teilnehmen
Moskau – In Moskau wollen fast 20 Politiker an der am 8. September stattfindenden vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl teilnehmen.

Amtsinhaber Sergej Sobjanin gilt als klarer Favorit, hat aber nahezu 20 Herausforderer, deren Namen aber noch nicht feststehen. Jede russische politische Partei, die an den Wahlen teilnehmen will, bespricht mehrere Kandidaten und wird einen auswählen.

Das betrifft vor allem die im Parlament Russlands vertretenen Oppositionsparteien. Die KPRF nennt mehrere mögliche Kandidaten, darunter den ersten Sekretär des Moskauer Parteikomitees, Valeri Raschkin, den ersten Vizechef der Staatsduma, Iwan Melnikow, den Fraktionschef Andrej Klytschkow, den Vizevorsitzenden der Moskauer Duma, Ex-Kulturminister der UdSSR Nikolaj Gubenko. Über die Frage, wer von ihnen in den Wahlkampf zieht, wird innerparteilich abgestimmt, so der Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Sergej Obuchow.

Was die LDPR betrifft, so sagt der Gründer der Partei, Wladimir Shirinowski, er werde an der Oberbürgermeisterwahl teilnehmen, wenn ihn seine Parteigänger "sehr bitten werden". Sein Sohn, Vizechef der Staatsduma Igor Lebedew, teilt mit: "Ich kann mich an der Wahl beteiligen, wenn die Partei das will." Informierte Quellen in der Liberal-Demokratischen Partei erwähnen in diesem Zusammenhang auch den Namen des Parlamentariers Andrej Lugowoi.

Der Leiter der Moskauer Abteilung der Partei "Gerechtes Russland", Alexander Agejew, kann ihnen Konkurrenz machen. "Ich weiß, was ich den Einwohnern Moskaus anbieten kann", betont er. Andere Mitglieder der Partei nennen die Duma-Abgeordnete Galina Chowanskaja als ihre mögliche Kandidatin.

Unter den potenziellen Kandidaten gibt es auch hochrangige Mitglieder von Nicht-Parlaments-Parteien. Die Chefs der demokratischen Partei "Jabloko" und der Partei "Prawoje Delo" ("Die Rechte Sache"), Sergej Mitrochin und Andrej Dunajew, sehen sich bereit für den Wahlkampf. Wladimir Ryschkow, Kovorsitzender der Partei RPR-PARNAS, verspricht, dass die Partei einen Kandidaten nominieren wird. Ein weiterer Kovorsitzender der RPR-PARNAS, Boris Nemzow, präzisiert seinerseits: "Wir werden nur denjenigen Kandidaten nominieren, der die vereinigte Opposition vertreten wird."

Die Frage, ob der Geschäftsmann und Ex-Präsidentschaftskandidat Michail Prochorow und seine Partei "Graschdanskaja Platforma" ("Bürgerliche Plattform") an der Oberbürgermeisterwahl in Moskau teilnehmen, weckt Neugier. Prochorow hatte sich früher bereit erklärt, im Jahr 2014 an der Wahl zur Moskauer Stadtduma in einem Einerwahlkreis teilzunehmen. Er betonte damals gleichzeitig, dass seine Partei unbedingt an der nächsten Oberbürgermeisterwahl teilnehmen wird. Laut diversen Quellen kann die "Bürgerliche Plattform" seine Schwester Irina Prochorowa als Oberbürgermeisterkandidatin nominieren; diese Informationen wurden aber noch nicht offiziell bestätigt.

Der Sekretär des Generalrates der pro-präsidialen Partei "Einheitliches Russland", Sergej Newerow, ist inzwischen überzeugt, dass Prochorows Beteiligung an der Wahl unzulässig wäre, denn "seine im Rahmen der Wahlkampagne im Jahr 2012 eingereichte Einkommens- und Vermögenserklärung enthält Angaben zu seinen Aktiva im Ausland, darunter in den USA, in Luxemburg, auf Zypern". Prochorow gab vor wenigen Tagen in einem Pressegespräch bekannt: "Mit dieser Frage befassen sich derzeit Juristen, ich werde nach den Konsultationen mit ihnen die Frage bezüglich meiner Teilnahme an der Wahl beantworten."

Auch Vertreter der so genannten systemlosen Opposition wollen nicht abseitsstehen. Trotz der zahlreichen Aufrufe zur Nominierung eines gemeinsamen Kandidaten aller Oppositionskräfte, der formell als Kandidat einer der Parteien, zum Beispiel der oben erwähnten RPR-PARNAS, an der Wahl teilnehmen könnte, erklären sich zwei Mitglieder des Koordinationsrates der Opposition (KSO), Alexej Nawalny und Sergej Udalzow, bereit, zu kandidieren, obwohl der Letztere unter Hausarrest steht. Die KSO-Mitglieder sind sich nicht darüber einig, wen sie zum einheitlichen Kandidaten der Opposition ausrufen sollen.

Es gibt sogar einen exotischen Kandidaten, nämlich das Mitglied der russischen Metal-Band "Korrosija Metalla", Sergei "Pauk" Troizki. Der Musiker hat schon an den Wahlen in den Städten Chimki und Schukowski im Gebiet Moskau teilgenommen.

Es liegt auf der Hand, dass viele Kandidaten es nicht zur Wahl schaffen können, denn um offiziell registriert zu werden, muss jeder Kandidat mindestens sechs Prozent der Unterschriften der Abgeordneten der Moskauer Stadtduma (rund 110 Unterschriften) vorlegen. Wenn ein Kandidat kein Parteimitglied ist und sich selbst nominiert, braucht er außerdem Unterschriften seiner in Moskau lebenden Anhänger (gut 60.000 Unterschriften).

Russische Politiker sind sich darüber einig, dass dies eine schwere Aufgabe ist, insbesondere weil die meisten Abgeordneten Mitglieder der Partei "Einheitliches Russland" sind und den Kreml-Kandidaten Sobjanin unterstützen wollen.

[russland.RU]
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