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07-06-2013 Moskau Aktuelles
Sobjanin hat gemäß den gesetzlichen Vorschriften die Mitglieder der Moskauer Stadtverwaltung entlassen




Moskau – Der gewesene und jetzt amtierende Oberbürgermeister Moskaus, Sergej Sobjanin, hat am Donnerstag zwei Erlässe, einmal über den Rücktritt der Mitglieder der Stadtverwaltung (Regierung) Moskaus, der Leiter der Departements, der Vorsitzenden der Komitees und zum anderen über die Ernennung von amtierenden Regierungsmitgliedern, unterzeichnet.

Sobjanin hatte den Teilnehmern der am Dienstag stattgefundenen Versammlung der Gesellschaftskammer Moskaus vorgeschlagen, eine vorzeitige Direktwahl des Oberbürgermeisters Moskaus zu besprechen. Alle anwesenden Mitglieder der Gesellschaftskammer unterstützten diese Idee, und Sobjanin erklärte sich bereit, sich an den Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, zu wenden, um die Oberbürgermeisterwahl schon in diesem Jahr durchzuführen, und selbst in den Wahlkampf zu ziehen.

"In der Stadt werden zahlreiche Programme verwirklicht, und viele von ihnen sorgen für Konflikte. Deswegen ist es notwendig, sie zu diskutieren und einen Konsens zu erzielen. Die Wahlen sind die legitimste Form der Unterstützung solcher Programme", unterstrich Sobjanin.

Er erläuterte, dass zwei Drittel der Einwohner Moskaus laut Umfragen "die Direktwahl des Oberbürgermeisters als eine Machtinstitution unterstützen" und "überzeugt sind, dass ein von ihnen gewählter Kandidat ihre Interessen effektiver verteidigen wird".

Präsident Putin gab am Mittwoch dem Entlassungsgesuch Sobjanins statt. Putin betraute Sobjanin mit der Aufgabe, seine Pflichten bis zu den vorgezogenen Neuwahlen in Moskau zu erfüllen. Die gültige Gesetzgebung Russlands sieht vor, dass nicht nur der Oberbürgermeister der Hauptstadt, sondern auch alle Mitglieder der Stadtverwaltung und Präfekten bis zu den Wahlen amtierend tätig sein sollen.

Die Moskauer Stadtduma hat am Freitag die vorfristige direkte Wahl des Oberbürgermeisters der Hauptstadt für den 8. September 2013 angekündigt. Für diese Entscheidung stimmten 26 von insgesamt 28 Abgeordneten in einer außerordentlichen Sitzung des Stadtparlaments.

[russland.RU]
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