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13-12-2011 Moskau Aktuelles
15.000 Teilnehmer genehmigt: Russische Kommunisten rufen erstmals zu Protesten in Moskau auf


Moskau – Erstmals seit der Parlamentswahl vor gut einer Woche haben die russischen Kommunisten für den kommenden Sonntag zu einer Massendemonstration in Moskau aufgerufen. Die Behörden hätten nach langen Verhandlungen eine Kundgebung mit 15.000 Menschen genehmigt, sagte Wladimir Kaschin, ein ranghoher Vertreter der Partei, der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Montag.




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Die Veranstaltung soll demnach auf dem Ljubjanka-Platz vor dem Hauptsitz des Inlandsgeheimdiensts FSB stattfinden. Die linksliberale Partei Jabloko, die bei der Wahl an der Sieben-Prozent-Hürde gescheitert war, rief für den kommenden Samstag zu neuen Protesten in der Hauptstadt auf. Die Kommunisten hatten sich nicht an der Organisation der Massenproteste der Opposition am vergangenen Samstag beteiligt.

KPRF will beim Treffen mit Medwedew Ergebnisse der Duma-Wahlen besprechen

Hochrangige Vertreter der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) planen, beim Treffen mit dem Präsidenten Russlands, Dmitri Medwedew, am Dienstag "zahlreiche Fragen rund um die Ergebnisse der Parlamentswahlen – von Protestkundgebungen und massenhaften Verstößen gegen gesetzliche Wahlregeln bis hin zur Zusammensetzung des neuen Parlaments und zu den vor ihm stehenden Aufgaben" besprechen, erklärte am Montagabend der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralkomitees der Partei, Iwan Melnikow.

Nach Melnikows Worten wollen die Kommunisten "im Kontext der jüngsten Ereignisse" ihre Sorge um "den Druck auf Russland von außen" zum Ausdruck bringen. "Wir sind der Auffassung, dass der politische Kampf, wie hart er auch sein mag, eine innere Angelegenheit Russlands ist und sein soll", unterstrich er.

Wie Melnikow ferner betonte, "wird die KPRF nach wie vor einen prinzipiellen Kampf führen – ob im Parlament oder in anderen Formen". Dmitri Medwedew trifft sich am 13. Dezember mit Spitzenvertretern russischer politischer Parteien.
[russland.RU]
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