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11-12-2011 Moskau Aktuelles
Kreml reagiert beschwichtigend auf landesweite Demonstrationen


Moskau - Das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl vor einer Woche hat am Samstag zehntausende Russen zu Protesten auf die Straßen getrieben. Allein in der Hauptstadt Moskau forderten nach Veranstalterangaben bis zu 80.000 Demonstranten Neuwahlen und den Rücktritt von Regierungschef Wladimir Putin. Dessen Sprecher äußerte sich beschwichtigend zu dem Protest, an dem sich auch in anderen Städten tausende Menschen beteiligten.




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Mit Transparenten und Sprechchören forderten die Demonstranten in Moskau ein "Russland ohne Putin" und das Ende von dessen "gelenkter Demokratie". "Ich habe die Nase voll von dieser Lügen- und Diebstahlsatmosphäre", sagte der 47-jährige Oleg der Nachrichtenagentur AFP. Wladislaw, 24 Jahre alt und nach eigenen Angaben erstmals Teilnehmer eines politischen Protests, stellte klar, er demonstriere für keine Partei, sondern für seine Rechte.

Die Polizei gab die Teilnehmerzahlen der größten Demonstrationen in Russland seit rund zwei Jahrzehnten für Moskau mit 25.000 und für die zweitgrößte Stadt des Landes, St. Petersburg, mit 10.000 an. Die Polizei reagierte in der Hauptstadt und andernorts mit Großaufgeboten auf die Kundgebungen, verhielt sich aber weitgehend zurückhaltend. In Moskau waren rund 50.000 Beamte im Einsatz, die unter anderem den Roten Platz abriegelten.

Die Moskauer Behörden, die in den vergangenen Jahren auch gegen kleinere Kundgebungen der Opposition stets hart vorgegangen waren, hatten eine Demonstration von bis zu 30.000 Menschen genehmigt. Bereits am Freitag deutete sich Anmeldungen im Internet zufolge aber an, dass diese Zahl deutlich überschritten werden würde. Landesweit wurden die Kundgebungen vor allem über das Internet organisiert.

Ihren Anfang nahmen die in insgesamt rund 90 Städten stattfindenden Proteste im Osten Russlands. Unter anderem in Krasnojarsk, Tscheljabinsk und Nowosibirsk gingen nach Angaben von Aktivisten tausende Menschen auf die Straße. Dutzende Festnahmen gab es der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti zufolge in Chabarowsk. Bei vorangegangenen Protesten seit der Wahl am 4. Dezember waren etwa 1600 Menschen festgenommen worden.

Die Opposition wirft dem Kreml Wahlfälschung zugunsten der Regierungspartei Einiges Russland von Putin und Präsident Dmitri Medwedew vor. Dem endgültigen Wahlergebnis zufolge erhielt sie 49,32 Prozent der Stimmen und damit 238 der 450 Parlamentssitze. Putin, der bereits in den Jahren 2000 bis 2008 Staatschef war, will sich im März erneut zum Präsidenten wählen lassen. Medwedew soll dann Regierungschef werden.

Putins Sprecher Dmitri Peskow erklärte in einer Mitteilung in der Nacht zum Sonntag, die russische Führung wolle den Demonstranten "zuhören" und ihre Meinungen "respektieren". Bei den Kundgebungen handle es sich jedoch lediglich um Proteste "eines Teils der Bevölkerung, der mit den offiziellen Ergebnissen unzufrieden ist". Peskow warnte, jegliche Proteste müssten sich im Rahmen des Gesetzes bewegen.

Der staatliche Fernsehsender NTW berichtete am Samstag erstmals über die Proteste gegen das Wahlergebnis. RIA Nowosti versandte einen analytischen Text über die Pflicht der Regierung, auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen. Andere Medien berichteten aus Kreisen des Kremls, Medwedew habe für die Berichterstattung grünes Licht gegeben. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb NTW später, die Arbeit des Senders zeige, dass er unabhängig sei.
[russland.RU]
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