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10-12-2011 Moskau Aktuelles
Russische Opposition rüstet sich für neue Massenproteste am Samstag


Moskau - Mit dem größten Protest seit Jahren will die russische Opposition am Samstag landesweit gegen die Ergebnisse der umstrittenen Parlamentswahl aufbegehren. Die Oppositionsbewegung Solidarnost erklärte am Freitag, es sei eine Demonstration mit 30.000 Teilnehmern im Zentrum von Moskau genehmigt worden. Die Regierung kündigte ein hartes Vorgehen der Polizei im Falle von weiteren nicht genehmigten Veranstaltungen an.




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Die Genehmigung für die Großdemonstration in Moskau galt für den Bolotnaja-Platz. Bis Freitagnachmittag sagten auf der Facebook-Seite "Demonstration für ehrliche Wahlen" bereits rund 35.000 Menschen ihre Teilnahme an der um 14.00 Ortszeit (11.00 Uhr MEZ) beginnenden Kundgebung zu - also weit mehr, als erlaubt sind. Seit der frühere Präsident und derzeitige Ministerpräsident Wladimir Putin im Jahr 2000 an die Macht kam, gab es keine Proteste vergleichbarer Größenordnung.

Ursprünglich wollten die Oppositionellen auf dem Platz der Revolution nahe des Kreml zusammenkommen, dort erlaubten die Moskauer Behörden aber lediglich eine Demonstration von 300 Teilnehmern. Mit der Entscheidung für den Bolotnaja-Platz auf der anderen Flussseite sollen die Demonstranten daran gehindert werden, in Richtung der Regierungsgebäude zu marschieren.

Einige Regierungsgegner kündigten jedoch bereits an, näher am Kreml demonstrieren zu wollen, was zu Konfrontationen mit den rund 52.000 eingesetzten Sicherheitskräften führen könnte. Putin warnte die Demonstranten, auf jegliches Ausufern werde "mit allen legitimen Mitteln" reagiert. Innenminister Raschid Nurgaliew erklärte, die Polizei werde jeden Versuch beenden, eine nicht genehmigte Veranstaltung zu organisieren.

In mindestens 14 weiteren russischen Städten sind am Samstag ebenfalls Proteste geplant. Die einflussreiche Zeitung "Kommersant" schrieb, die Behörden unterschätzten möglicherweise die "Veränderungen im Massenbewusstsein der Gesellschaft"; die Demonstrationen könnten in einer "Katastrophe" enden.

Mit ungewöhnlichen Maßnahmen versuchten die Behörden, die Menschen von den Protesten fernzuhalten. Der Chef der russischen Gesundheitsbehörden, Gennadi Onischtschenko, verwies auf die Gefahr, sich in den Massen einen Grippevirus einzufangen. Die Moskauer Schulen verpflichteten alle älteren Schüler, am Samstag bis 18.00 Uhr in der Schule zu bleiben - an den Protesten hatten zuletzt überwiegend Jugendliche teilgenommen.

Bei Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg in den vergangenen Tagen wurden bereits insgesamt 1600 Menschen festgenommen. Der Frust der Demonstranten richtet sich gegen die Wahl vom Sonntag, bei der die Regierungspartei Einiges Russland erneut die absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen haben soll.

Regierungschef Wladimir Putin hatte den USA am Donnerstag vorgeworfen, die Opposition zu den Protesten angestiftet zu haben. Die Internetseite Life News veröffentlichte E-Mails zwischen der Wahlbeobachtungsgruppe Golos und der US-Regierung aus dem Jahr 2007 sowie von Anfang Dezember, in denen es unter anderem um finanzielle Details gehen soll. "Golos wird aus Übersee finanziert, jetzt haben wir es auf der Internetseite.“

Golos selbst erklärte, die Organisation habe nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie finanzielle Unterstützung aus den USA erhalte, die Diskussion sei daher "Blödsinn". Sollte sich jedoch herausstellen, dass sich die Internetseite die E-Mails illegal beschafft habe, werde Golos rechtliche Schritte einleiten, sagte ein Sprecher.
[russland.RU]
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