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17-06-2011 Moskau Aktuelles
Staatsbesuch des Vorsitzenden der Volksrepublik China, Hu Jintao, in Moskau
Wie der Berater des russischen Präsidenten, Sergej Prichodko, sagt, wird bei dem Treffen "das ganze Spektrum von Fragen der bilateralen praktischen Zusammenarbeit besprochen. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung der handelspolitischen bzw. wirtschaftlichen Beziehungen". Hu Jintao ist aus Astana gekommen, wo er gemeinsam mit dem Medwedew am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) teilgenommen hatte. Nach den Verhandlungen im Kreml wird er nach Sankt Petersburg zum Internationalen Wirtschaftsforum fliegen.



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Medwedew und Hu Jinatao haben sich in diesem Jahr schon zwei Mal getroffen. Das nächste Mal werden sie im Herbst bei Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftszusammenarbeit (APEC) und bei dem G20-Gipfel treffen. Der Berater des Präsidenten hob besonders die dynamische Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der Volksrepublik China hervor. "China ist der führende außenwirtschaftliche Partner Russlands geworden". Die groß angelegten bilateralen Projekte im humanitären Bereich hätten einen hohen Stellenwert. Das Jahr 2012 werde in China und das Jahr 2013 in Russland das Jahr des russisch-chinesischen Tourismus sein. Im Juli würden in Pensa die Vierten russisch-chinesischen Jugendspiele ausgetragen.

"Der wichtigste Teil der russisch-chinesischen Partnerschaft ist das Zusammenwirken in internationalen Angelegenheiten. Moskaus und Pekings Positionen in globalen und regionalen Hauptfragen seien sehr nah beieinander.“ Zu den internationalen Hauptthemen, die in Moskau besprochen werden, gehört die Entwicklung im Nahen Osten und in Nordafrika. "Russland und China fordern die Krisensituationen in den arabischen Staaten ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen", unterstrich Prichodko.

Bei den Besprechungen haben Medwedew und Hu Jintao vereinbart, den Warenumsatz auf 100 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2015 und auf 200 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2020 zu vergrößern. Das geht aus einer gemeinsamen Deklaration hervor, die im Zusammenhang mit dem zehnjährigen Vertrag über die gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Russland und China verabschiedet worden ist. Weiter wurde vereinbart, dass Russland China Erdgas zu günstigen Preisen liefern wird. Die Bedingungen des Vertrages werden gegenwärtig vereinbart. Medwedew nannte diese Vereinbarungen "strategische, für Jahrzehnte nach vorn". China "geben sie Stabilität und die Möglichkeit auf Jahrzehnte zu planen".

Medwedew zweifelt nicht daran, dass Russland und China ihr Ziel, den Warenumsatz zwischen beiden Staaten bis 2020 auf 200 Milliarden US-Dollar zu erhöhen, erreichen können, und erklärt, dass es zwischen Russland und China keine ungelösten politischen Probleme gibt. Bei einem Gala-Konzert im Großen Kreml-Palast, das zum 10. Jahrestag der Unterzeichnung des russisch-chinesischen Vertrags über Gutnachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit stattfand, erklärte Medwedew, dass der Vertrag die Entwicklung des bilateralen Zusammenwirkens und die Regelung auch der kompliziertesten Fragen ermöglicht hat. "Gerade die Bestimmungen des Vertrages dienten als Rechtsbasis für die Regelung der Grenzfrage. Gegenwärtig bestehen zwischen unseren beiden Ländern überhaupt keine ungelösten politischen Probleme, und die bilateralen Beziehungen sind stabil, freundschaftlich, vertrauensvoll und bringen selbstverständlich beiden Seiten Nutzen".

Die Wirtschaftszusammenarbeit zwischen Russland und China habe die Prüfung durch die Zeit bestanden. "Wir haben uns bei dem durch die Krise verursachten Absturz recht schnell gefangen und schon 2010 erneut den rekordmäßigen Warenumsatz von etwa 60 Milliarden US-Dollar erreicht. Ich zweifele nicht, dass das Ziel, das wir heute erörtert haben - bis 2020 den Warenumsatz auf 200 Milliarden Dollar zu bringen - erreicht wird. Meiner Meinung nach haben unsere Wirtschaftsbeziehungen recht gute Perspektiven". Das Verhältnis Russland - China sei beispielgebend für die internationale Kooperation. "Es beruht auf gegenseitiger Achtung, aufrichtiger Verständigung, und wie es im Vertrag direkt festgeschrieben ist, setzen sich unsere Länder für eine genaue Einhaltung der Völkerrechtsnormen ein und lehnen die Einmischung in wessen Angelegenheiten auch immer oder gewaltsamen Druck auf Staaten ab. Wir leisten einen relevanten Beitrag zur Festigung der globalen Stabilität und zur Herausbildung einer multipolaren Welt". Er verwies darauf, dass der vor zehn Jahren geschlossene Vertrag der Zukunft zugewandt ist, "jenen jungen Generationen von Russen und Chinesen, die verpflichtet sind, die Freundschaft und das Erreichte zu schätzen und alles zu tun, damit die einzigartigen Beziehungen, wie sie zwischen unseren Ländern bestehen, immer so bleiben".

Ho Jintao hob hervor, dass der zweiseitige Warenumsatz in den zehn Jahren, seit der Vertrag läuft, auf mehr als das Siebenfache gestiegen ist. "Unser Zusammenwirken in der Energiepolitik, Flugzeugbau, Hichtech-Industrien, dem militär-technischen und interregionalen Bereich entwickelt sich auf jede Weise. … Die Ziele, Prinzipien und der Geist des Vertrags sind von großer Lebenskraft, sie entsprechen den Interessen Chinas und Russlands und werden beliebigen Prüfungen der Zeit standhalten".

Russland und China werden ihre praktische Kooperation zu beiderseitigem Nutzen ausbauen, die Vorteile und Potenziale beider Länder nutzen und aktiv nach neuen Richtungen der Zusammenarbeit suchen, insbesondere die Realisierung gemeinsamer strategischer Projekte aktivieren. Ferner äußerte er die Absicht, das strategische Zusammenwirken mit Russland im internationalen Maßstab zu intensivieren. "Wir werden maximal zur Herausbildung einer rationellen politischen Weltordnung beitragen und hierbei unsere gemeinsamen Interessen behaupten", unterstrich Ho Jintao.
[russland.RU]
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