Minutenprotokoll des Tages [28.3.2014] aktualisiert 22:35

„Wir wollen nämlich, wie US-Präsident Obama sagt, der Diplomatie und Deeskalation freien Raum lassen“, sagte Rhodes.

22:22

Russland wird seine „Schwarze Liste“ ausländischer Amtsträger nicht veröffentlichen, gegen die Moskau Sanktionen verhängt hat. Das erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Freitag aus unterrichteter Quelle in Moskau.

„Wir werden die Namen nicht preisgeben. Die Betroffenen werden erst an der russischen Grenze erfahren, dass sie auf der Liste stehen“, sagte der Gesprächspartner, der anonym bleiben wollte.

Am Freitag hatte das russische Außenministerium darauf hingewiesen, dass die Antwort Russlands auf US- und EU-Sanktionen in vieler Hinsicht ähnlich sein wird. Es handelt sich um Visabeschränkungen und Kontosperrungen für ranghohe Amtsträger.

21:27

Als Antwort auf US-Sanktionen gegen Moskau hat ein russischer Parlamentarier vorgeschlagen, den Verkehr des US-Dollar in Russland einzuschränken.

„Warum nicht? – Als Gegenschritt“, sagte der Chef des Ausschusses für Haushalt und Finanzmärkte des Föderationsrates, Sergej Rjabuchin, am Freitag in einem Interview für die Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Russland verfügt über immense eigene Ressourcen, von denen ein Teil in andere Länder ausgeführt wird. Deshalb ist eine derartige Respektlosigkeit Russland gegenüber nur erstaunlich“, sagte Rjabuchin.

20:32

Washington hat die Machtübernahme in der Ukraine durch prowestliche Kräfte nach Angaben eines ehemaligen US-Geheimdienstlers im Laufe von 20 Jahren vorbereitet.

In den letzten 20 Jahren sei die US-Führung darauf konzentriert gewesen, die NATO in Richtung Ukraine zu erweitern, sagte Scott Rickard am Freitag in einem Interview für den russischen Fernsehsender RT. „Die US-Aufklärung war unmittelbar in der Ukraine aktiv, während die Krim für sie ein weniger bequemer, ein komplizierterer Schauplatz war. Denn die meisten Krim-Bewohner sind Russen, und die Amerikaner hätten es schwerer gehabt, die Organisationen zu finanzieren, mit denen sie kooperierten. Das wäre sofort aufgefallen.“

Rickard sagte ferner, dass die US-Behörden hauptsächlich mit kleineren Bevölkerungsgruppen kooperieren, die örtliche Zeitungen in geringer Auflage herausgeben. „Mit den Publikationen sollten in erster Linie einfache Bürger beeinflusst werden… Gerade auf diese Weise gelang es ihnen (Amerikanern), bei Protestaktionen in Kiew bis zu 500 000 Menschen zu mobilisieren.“ Allein die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) habe für diese Zwecke rund fünf Milliarden Dollar ausgegeben, sagte der Ex-Geheimdienstler.

Am Freitag nannte Janukowitsch die neue Macht in der Ukraine illegitim und forderte die Regionen des Landes auf, statt den vorgezogenen Wahlen am 25. Mai ein Referendum durchzuführen. Seiner Meinung nach könnte dies helfen, die Situation zu stabilisieren.

Die Staatsanwaltschaft meint, dass Janukowitsch in den Bereichen der Verfassungsordnung und der Tätigkeit der Regierung in die innere Sicherheit der Ukraine eingegriffen hat.

Der Pressesprecher des Präsidenten Dmitri Peskow erklärte, es handle sich unter anderem um das Abkommen über die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine, das am 21. April 2010 in Charkiw unterzeichnet worden war. Es sah die Verlängerung der Stationierung der Flotte auf der Basis in Sewastopol nach 2017 vor. Dafür bekam Kiew einen Gasrabatt in Höhe von 100 US-Dollar für 1.000 Kubikmeter, der durch das Annullieren der Exportgebühr, also auf Kosten des russischen Staatsbudgets, erreicht wurde.

Ihm zufolge werden die Gegenmaßnahmen die Sanktionen in vieler Hinsicht widerspiegeln.

Zuvor erklärte das russische Außenamt, dass die Handlungen der USA und Kanadas mit analogen Sanktionen gegen konkrete Abgeordnete und Gesetzgeber beantwortet werden. Danach weiteten einige westliche Länder die Sanktionen nach Washingtons Beispiel aus und trugen noch mehr russische Staatsbürger in die schwarzen Listen ein.

Schoigu teilte seinerseits mit, dass der Truppenabzug der ukrainischen Armeeeinheiten, die in der Ukraine bleiben wollten, abgeschlossen ist.

„Der Wechsel der Staatssymbolik auf allen Schiffen und in allen Formationen, die zur russischen Armee hinübergegangen sind, ist abgeschlossen“, sagte der Minister. „Es wurde keine Schändung der ukrainischen Staatssymbolik zugelassen.“

18:54

Der Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Charkow, Michail Dobkin, wird demnächst von der Partei der Regionen des entmachteten Staatschefs Viktor Janukowitsch als Bewerber für das höchste Amt in der Ukraine nominiert.

Seine Kandidatur wurde am Freitag von den meisten Leitern von Gebietsorganisationen der ehemaligen Regierungspartei in einer Sitzung in Charkow unterstützt, teilte Abgeordneter Michail Tschetschetow Journalisten mit. „Dobkin nahm bereits seine Papiere von der Zentralen Wahlkommission zurück, die er als unabhängiger Kandidat eingereicht hatte. Die Entscheidung über (Dobkins) Nominierung wird auf dem Kongress der Partei getroffen“, sagte Tschetschetow. Der Kongress soll laut Plänen an diesem Samstag stattfinden. Die Präsidentenwahl ist zum 25. Mai angesetzt.

Zuvor hatten drei andere Abgeordnete von der Partei der Regionen – Sergej Tigipko, Juri Boiko und Oleg Zarjow – sich bei der Zentralen Wahlkommission als unabhängige Präsidentenkandidaten registrieren lassen.

Russlands Außenamt erinnerte, dass es keine Volksabstimmung gegeben hatte. Die Abtrennung der Region von Serbien wurde 2008 im Parlament in Priština beschlossen.

„Dabei stimmen wir zu, dass schicksalhafte Entscheidungen über Referenden getroffen werden sollten, wie es mit der Krim der Fall war“, unterstrich das russische Außenamt.

17:26

Nach der Wiedereingliederung der Krim beginnt Russland laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit der Aufkündigung der Verträge mit der Ukraine über die auf der Halbinsel stationierte Schwarzmeerflotte.

Wie Peskow am Freitag mitteilte, will Russland sowohl den Vertrag über die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim als auch den Vertrag über die Aufteilung der Flotte zwischen Russland und der Ukraine aufkündigen. Dies sei am Freitag in einer Beratung von Präsident Wladimir Putin mit dem Sicherheitsrat Russlands beschlossen worden.

Kurz danach teilte der Kreml auf seiner Webseite mit, dass der Entwurf über die Aufkündigung der Schwarzmeerflotte-Verträge bereits in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingebracht worden sei. Das russische Außenministerium informierte die Ukraine am Freitag in einer Note über die Absicht, die Verträge zu kündigen.

Obama fügte hinzu, dass die US-Behörden Russland keineswegs um seine engen Beziehungen mit den Nachbarländern bringen wollen.

Zuvor verlautete aus dem russischen Außenministerium, dass die Erklärungen des Westens über die Truppenkonzentration der russischen Streitkräfte die Ermittlungstätigkeit im Rahmen der OSZE in Frage stellen.

„Nach den Ergebnissen der stattgefundenen Parteiprimary hat Genosse Vader entschieden gesiegt“, erklärte der Leiter der Partei, Dmitri Golubow.

Vader selbst versprach, die Ukraine in ein Weltreich zu verwandeln.

Darth Vader wurde durch mehrere Aktionen bekannt. Er und seine Anhänger kämpften gegen illegale Parkplätze in Odessa und stürmten Tabakläden.

16:23

Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland hat der russische Geheimdienst FSB Versuche westlicher Staaten registriert, auf die Situation in Russland „destruktiv“ einzuwirken.

„Die auswärtigen Bedrohungen für den Staat haben rasant zugenommen“, teilte der FSB-Ressortleiter für Terrorismusbekämpfung, Alexander Malewanny, am Freitag in Moskau bei einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit Offizieren mit. „Der legitime Wunsch der Völker der Krim und östlicher Regionen der Ukraine, mit Russland zu sein, macht die USA und deren Verbündete hysterisch. Sie ergreifen Maßnahmen, die die sozialpolitische und ökonomische Situation in unserem Land destruktiv beeinflussen.“

Laut Malewanny sind westliche Staaten bestrebt, „den Einfluss Russlands in dessen lebenswichtigem Raum zu beschneiden“. „Unter diesen Umständen führen wir offensive Abwehr- und Aufklärungsmaßnahmen durch, um diese Bestrebungen zu unterbinden.“ Der FSB-General versicherte Putin, dass der Geheimdienst die Bürger der Russischen Föderation, darunter auch im neu etablierten Föderalen Bezirk Krim, vor Radikalen und Extremisten sicher schütze.

Janukowitsch zufolge führten die Angriffe der Radikalen und die inadäquate Steuerung der Staatsprozesse dazu, dass die Bevölkerung der Krim sich abzutrennen beschloss.

Er sei sicher, dass die meisten Ukrainer nicht die Gelegenheit haben werden, die echte Sachlage im Land zu erblicken, bei der eskalierende Gewalt, Rechtsanarchie und die Gefahr einer Wirtschaftskatastrophe vorhanden sind.

Zyperns Außenminister äußerte ebenfalls die Absicht, die Situation in der Ukraine zu erörtern und zu erfahren, was Lawrow dazu meint. Dabei betonte er, die EU habe einen festen Standpunkt zu dieser Frage.

14:47

Bei den US-Investoren wächst wieder die Nachfrage nach Fonds, die sich auf börsennotierte russische Unternehmen spezialisiert haben. Am Dienstag legten diese Fonds um 57,3 Millionen Dollar zu. Das ist der größte Zuwachs unter den Fonds aus 46 Ländern, die von Bloomberg verfolgt werden.
Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, hatte in der vergangenen Woche davor gewarnt, in russische Aktien zu investieren. Doch die Investoren ignorierten den Aufruf der US-Regierung. Während des Besuchs des US-Präsidenten Barack Obama in Den Haag am Dienstag investierten US-Fonds 57,3 Millionen Dollar in russische Aktien. Seit Jahresbeginn wurden in Fonds mit Schwerpunkt Russland insgesamt 271 Millionen Dollar investiert. Der Markt ignorierte ebenfalls die Weltbank-Prognose, dass Russland lediglich ein BIP-Wachstum von 1,1 Prozent erreiche.

Auch der von Bloomberg berechnete US-Russia Equity Index zeigt eine positive Stimmung der Anleger bezüglich russischer Aktien. In den letzten drei Tagen ist der Index um 3,2 Punkte gestiegen. „Der Markt hat die Talsohle durchschritten und belebt sich wieder“, sagte der Generaldirektor von Prosperity Capital, Matthias Westman. Für einen Kursanstieg sorgten vor allem das Energieunternehmen FSK EES und der Retailer Dixi, dessen Aktien seit dem 14. März um mehr als 13 Prozent zugelegt haben. Auch der russische Rubel stieg seit den vergangenen acht Tagen um 3,1 Prozent nach einem zehnwöchigen Rückgang von zehn Prozent.

Ungarn hängt zu 70 Prozent vom russischen Erdgas ab. Außerdem hat das Land vor kurzem ein Abkommen mit Russland unterzeichnet, nach dem der Regierung ein Kredit für den Bau des AKWs Paks bereitgestellt werden soll.

Am Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten in der Republik Zypern eine Resolution mit der Anforderung an die Regierung, gegen die EU-Sanktionen zu plädieren. In der Resolution wird unterstrichen, dass Zyperns Behörden durchaus wichtige Interessen des Landes riskieren, wenn sie die Beziehungen mit Russland gefährden.

14:19

Ungeachtet der Abkühlung der Beziehungen wegen der Krise in der Ukraine müssen die USA und ihre europäischen Verbündeten die Kooperation mit Russland, insbesondere zu einer Reihe von Schlüsselfragen, aufrechterhalten. Diese Meinung äußerten der Ex-US-Außenminister George Shultz und der frühere US-Senator des Bundesstaates Georgia Sam Nunn in einem gemeinsamen Artikel in der „Washington Post“.

„Obgleich die jetzigen Umstände dies erschweren, dürfen wir den großen Interessenbereich nicht außer Acht lassen, wo die Zusammenarbeit von einer besonderen Bedeutung für die Sicherheit Russlands, Europas und der USA ist“, heißt es im Artikel. Gleichzeitig verurteilten sie Russlands Vorgehen gegenüber der Ukraine und befürworteten wirtschaftliche Maßnahmen zum Druck auf Moskau.

Shultz und Nunn verweisen darauf, dass die Nichtweiterverbreitung von Kernmaterial und –waffen, die Vorbeugung gegen Nuklearterrorismus und  die Zerstörung des syrischen C-Waffen-Arsenals zu den besonders wichtigen Aspekten der Kooperation zählen, welche fortgesetzt werden muss.

Außerdem müsste man sich durch offene Formen der Zusammenarbeit  „auf Bemühungen um die Schaffung von Grundlagen einer gegenseitigen transatlantischen Sicherheit konzentrieren und allmählich gegenseitiges Vertrauen entwickeln“.

„Kaum ein europäischer Beamter wird es öffentlich zur Norm erklären, wenn auf den Straßen ihrer Länder Menschen erschossen und überfallen werden, wenn sich Terroristen Aktivisten nennen, die Menschen unbestraft töten und berauben dürfen“, so Janukowitsch.

„Der Protest in der südöstlichen Ukraine ist eine natürliche Reaktion des dichtbesiedelten Industriegebiets auf einen bewaffneten Staatsumbruch“, hieß es.

Den Sturm der Rada haben die Demonstranten laut Massenmedien abgesagt.

Laut Igor Masur, Leiter der Kiewer Zweigstelle des Rechten Sektors, werden die Demonstranten das Parlament unabhängig von dessen Abstimmung zu Awakows Rücktritt nicht stürmen.

Zuvor hatten sich die Anhänger des Rechten Sektors vor der Obersten Rada versammelt, um für den Rücktritt von Awakow zu demonstrieren, dem sie den Mord an Alexander Musytschko (Saschko Bilyj) vorwerfen.

„Als Präsident, der in Gedanken und Seele bei Ihnen ist, rufe ich jeden vernünftigen Bürger der Ukraine auf: Lassen Sie sich von den Machträubern nicht ausnutzen! Fordern Sie ein Referendum über den Status jeder Region im Bestand der Ukraine“, sagte Janukowitsch in seiner Ansprache.

Die angenommenen verfassungswidrigen Änderungen schließen ihm zufolge nicht die Möglichkeit einer fairen Wahl aus.

„Die vorgezogenen Wahlen sind keine Lösung: Nur ein gesamtukrainisches Referendum kann die politische Lage in der Ukraine wesentlich stabilisieren und die Souveränität und Einheit der Ukraine aufrecherhalten“, hieß es in seiner Ansprache an die Versammlung der Partei der Regionen.

„Angesichts des oben Gesagten möchte ich den Ehrenvorsitz der Partei aufgeben und aus der Partei ausscheiden“, sagte Janukowitsch.

13:00

Frankreich will laut Außenminister Laurent Fabius eine eventuelle Verschiebung des für Ende April anberaumten Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin erörtern.

„Wir wollen mit Russland diskutieren, inwieweit dieser Besuchstermin gelegen kommt und ob es vielleicht einen passenderen Moment dafür geben wird“, sagte Fabius im Fernsehsender i-Tele.

Zugleich bekräftigte er, dass die Einladung für Putin zur Feier anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliierten in der Normandie nach wie vor in Kraft bleibe.

„In jedem Fall kommt er im Juni nach Frankreich“, zitierten französische Medien am Donnerstag Fabius.

Zuvor hatte der französische Präsident Francois Hollande erklärt, dass die EU-Behörden beschlossen haben, wegen der Situation in der Ukraine die politischen Kontakte zu Russland zu beschränken und den Gipfel Russland-EU abzusagen. Was allerdings den Jahrestag der Landung der Alliierten am 6. Juni angehe, so „muss man alles nur Mögliche tun, damit der Friedensgeist triumphiert“. Denn Russland und Frankreich haben gemeinsam Schweres durchgemacht und die Russen haben immense Verluste im Kampf gegen das Naziregime erlitten, betonte Hollande.

Demonstranten tragen Tarnfleck-Uniform, viele verdeckten ihre Gesichter mit Tüchern oder Sturmmasken.

Ein „Warnstreikposten“ der Radikalen fand am Donnerstagabend statt. Die Demonstranten versuchten ins Parlament einzudringen, warfen Fenster ein und brachen die Türen auf.

Am Donnerstag hatte die UN-Vollversammlung mit einer Mehrheit der Stimmen die Resolution angenommen, die das Referendum auf der Krim für illegitim erklärt.

Die Resolutionen der UN-Generalversammlung sind im Unterschied zu denen des UN-Sicherheitsrates nicht bindend, sondern haben einen empfehlenden Charakter.

Die mit mit Baseballschlägern bewaffneten Demonstranten forderten den Rücktritt des vom Parlament ernannten Innenminister Arsen Awakow. Der Anlass war der Tod des Rechtssektor-Koordinators Alexander Musytschko, der auch als Saschko Bilyj bekannt war. Seinen Tod legen die Nationalisten den Kämpfern zur Last.

Die Radikalen zerschlugen Türgläser und riefen „Revolution!“ aus. Ihnen entgegenzukommen versuchten der Interimspräsident Alexander Turtschinow und der Abgeordnete Vitali Klitschko.

Die Demonstranten gingen auseinander, nachdem die Gründung einer Ermittlungskommission zu Musytschkos Tod vereinbart worden war, kündigten jedoch eine erneute Kundgebung am Freitag an.