Minutenprotokoll des Tages [2.3.2014] aktualisiert 23:37

23:37

Wladimir Putin hat die von ihm ergriffenen Maßnahmen in der Ukraine in einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel als angemessen bezeichnet, wie RIA Novosti unter Berufung auf das Präsidialamt meldet.

23:13

Seit Anfang 2014 sind laut der russischen Grenzschutzbehörde rund 675.000 ukrainische Bürger nach Russland gekommen. Nach Angaben des russischen Zivilschutzministeriums haben etwa 143.000 ukrainische Bürger um Asyl in Russland ersucht.

Vor allem die an die Ukraine angrenzenden Territorien Russlands, so die Gebiete Belgorod, Rostow und Brjansk sowie die Region Krasnodar, sind durch die wachsende Immigration stark belastet. Im Februar hat die Zahl der Migranten aus der Ukraine in den Gebieten Rostow und Kursk um 53 Prozent bzw. 71 Prozent zugenommen.

22:25

Die Ukraine entlässt den Kommandeur der Marine und wirft ihm Hochverrat vor.

22:02

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine Militäreinmischung Russlands in die Lage in der Ukraine ausgesprochen.

„Wir befinden uns auf einer äußerst gefährlichen Bahn der Zunahme von Spannungen, aber eine Umkehr ist noch möglich. Noch kann eine neue Spaltung Europas verhindert werden“, so Steinmeier.

Als Steinmeier der Beschluss des russischen Föderationsrates, die Bitte von Wladimir Putin um den Einmarsch der Truppen auf die Krim zu billigen, kommentierte, sagte er, dass Russland kein Recht hat, sein Militär jenseits der Regeln des Pachtvertrages über die russische Schwarzmeer-Flotte auf dem ukrainischen Hoheitsgebiet einzusetzen.

21:23

In Ankara demonstrieren Türken mit krimtatarischen Wurzeln gegen den russischen Militäreinsatz auf der Halbinsel Krim.

21:17

Papst Franziskus hat nach dem Angelus-Gebet die Pilger, ukrainische Gesellschaft und internationale Gemeinschaft aufgerufen, für die Ukraine zu beten, teilt die Webseite des Radios Vatikan mit.

„Liebe Brüder und Schwestern, ich bitte sie, weiter für die Ukraine, die eine schwierige Situation erlebt, zu beten. Ich rufe alle Bestandteile des Landes auf, an der Überwindung von Missverständnissen zu arbeiten, und gemeinsam die Zukunft des Staates zu gestalten, aber ich richte auch einen heißen Aufruf an die internationale Gemeinschaft, jede Initiative zugunsten eines Dialogs und des Einklangs zu unterstützen“, sagte der Papst.

20:35

Befehlshaber der ukrainischen Marine Denis Beresowski hat am Sonntag gesagt, dass er einen Treueid auf das Volk der Krim geleistet hat, teilt RIA Nowosti mit.

„Ich, Beresowski Denis Walentinowitsch, leiste einen Treueid auf das Volk der Krim und verpflichte mich, es gemäß der Dienstordnung zu schützen“, sagte Beresowski in einer Pressekonferenz in Sewastopol.

20:31

Das ukrainische Verteidigungsministerium bezeichnet Medienberichte darüber, dass die ukrainische Flotte die Krim verlassen hat, und die meisten Militärangehörigen, die dort stationiert sind, zu den Behörden der autonomen Republik gewechselt sind, als Desinformation ausländischer Geheimdienste.

20:09

Großbritannien hat die Vorbereitung auf den G8-Gipfel, der im Juni 2014 in Sotschi stattfinden soll, gestoppt, sagte der britische Außenminister William Hague.

Diese Entscheidung wurde seinen Worten zufolge als Protest gegen die Position von Moskau gegenüber der Ukraine getroffen. London bewertet die Handlungen von Moskau als Angriff auf die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine.

Der Minister rief die beiden Seiten des Konfliktes auf, alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zu regeln und alle Widersprüche zu lösen. Hague ist jetzt auf dem Weg nach Kiew.

Zuvor stellten die USA, Kanada und Frankreich die Vorbereitung auf den G8-Gipfel in Sotschi ein.

20:06

Die auf der Krim stationierten ukrainischen Militärs „bekunden massenweise ihre Unterstützung für die legitim gewählten Machtbehörden der Autonomen Republik Krim“, heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung des Regierungschefs der Autonomie, Sergej Aksjonow.

Aksjonow dankt den Militärs für ihr patriotisches Verhalten. Die Militärs „werden zusammen mit uns alles nur Mögliche tun, um ein Blutvergießen zu verhindern und die in Kiew eingenisteten Jammer-Politiker zur Vernunft zu bringen“.

Laut dem  Regierungschef der Krim werden gegen die Kommandeure, die ihre Soldaten zu rechtswidrigen Handlungen drängen, gesetzlich festgelegte Maßnahmen angewendet. „Diejenigen, die sich nicht fügen, werden mit aller Strenge des Gesetzes zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen“, wird unterstrichen.
In der Ukraine wurde am 22. Februar ein Machtwechsel vollzogen. Die Oberste Rada hat Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet, die Verfassung geändert und den Parlamentschef Alexander Turtschinow mit den Vollmachten des Präsidenten betraut.

19:59

US-Außenminister John Kerry hat gewarnt, dass das „sehr ernsthafte Gegenmaßnahmen“ seitens der USA und anderer Länder nach sich ziehen kann, einschließlich der Sanktionen, die zur wirtschaftlichen Isolation von Russland führen werden.

„Sie können einfach nicht im 21. Jahrhundert die Methoden des 19. Jahrhunderts anwenden, indem sie in ein anderes Land auf verfälschten Grundlagen invadieren“, sagte Kerry dem Fernsehsender „CBS“.

Dabei fügte Kerry hinzu, dass Russland nach wie vor die Möglichkeit hat, „eine richtige Wahl zu treffen“, um die Krise zu bezwingen.

19:19

Kerry droht Russland mit Ausschluss aus G8.

18:35

Die auf der Krim einquartierten ukrainischen Militärs sind laut Informationen aus Regierungskreisen der autonomen Republik Krim auf die Seite der Behörden der Republik gewechselt, und zwar friedlich und ohne einen einzigen Schuss.

„Die meisten Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte auf der Krim sind  im Laufe des Tages auf die Seite der Behörden der Krim-Autonomie übergegangen. Der Übertritt erfolgte durchaus friedlich und es fiel kein einziger Schuss von Seiten der Militärs und der Selbstverteidigungskräfte“, erfuhr RIA Novosti inoffiziell.

Einige Soldaten seien geflüchtet, weitere hätten Kündigungsanträge eingereicht und die meisten seien auf die Seite der Krim-Administration übergegangen, hieß es. Letztere sollen demnächst von den Krim-Behörden vereidigt werden, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Ihm zufolge sollen die Militärs oft monatelang keinen Sold von den ukrainischen Behörden bekommen haben.

18:27

Rund 20.000 Menschen nehmen an einem Zug gegen den Euro-Maidan und zur Unterstützung des ukrainischen Volkes in Moskau teil, teilt der Pressedienst des Innenministeriums mit.

Meldungen zufolge kommen Menschen immer noch am Ort des Beginns des Marsches auf dem Puschkin-Platz an.

Die Teilnehmer an der Aktion tragen Plakate „Krim, wir sind mit dir“, „Im Krieg lassen wir die Unseren nicht in Stich“, „Wir siegten 1945 und werden auch 2014 siegen“ u.a.

Am Zug nehmen verschiedene Gesellschaftsorganisationen und politische Parteien teil.

18:23

US-Außenminister John Kerry kritisiert Russland ungewohnt scharf.

18:18

Die Nato hat die Erlaubnis, Truppen in die Ukraine einmarschieren zu lassen, die der russische Präsident vom Parlament bekommen hat, als Bedrohung für den Frieden in ganz Europa ausgelegt, sagte Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen.

Die Handlungen Russlands widersprechen seinen Worten zufolge den UN-Prinzipien. Rasmussen rief die russische Leitung auf, keine Handlungen zu treffen, die eine Eskalation des Konfliktes verursachen können. Alle Seiten sollen seinen Worten zufolge unverzüglich Maßnahmen für die Regelung der aktuellen Lage treffen.

18:02

Patriarch von Moskau und ganz Russland Kyrill hat versprochen, die Bitte des Vorstehers der Ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats Onufrij zu erfüllen.

Onufrij bat Patriarch Kyrill, seinen Einfluss zu nutzen, um ein Blutvergießen in der Ukraine zu verhindern. Die Antwort von Kyrill wurde auf der Webseite des Moskauer Patriarchats veröffentlicht.

„In Antwort auf Ihre Ansprache, Euro Eminenz, versichere ich Sie und ihr ukrainisches Kirchenvolk dessen, dass ich alles Mögliche tun werde, um alle Machthabende zu überzeugen, dass der Tod von Zivilisten auf ukrainischem Boden, der meinem Herzen teuer ist, nicht zuzulassen ist“, schrieb Kyrill.

17:43

Das ukrainische Verteidigungsministerium hat am Sonntag die Informationen zurückgewiesen, laut denen ukrainische Militärs auf der Krim massenweise ihre Standorte verlassen und Kündigungsanträge einreichen.

„Die PR-Abteilung des Verteidigungsministeriums der Ukraine erklärt offiziell, dass die verbreiteten Informationen nicht der Wirklichkeit  entsprechen“, schreibt das Ministerium am Sonntag auf seiner offiziellen Webseite. „Die Standorte der Verbände der ukrainischen Streitkräfte werden von den ukrainischen Militärs kontrolliert“, heißt es.

Der Erste Vize-Premier der Krim, Rustam Temirgalijew, hatte am Samstag mitgeteilt, dass es keine handlungsfähigen Truppeneinheiten auf der Krim mehr gebe.

17:39

Alle Schiffe der ukrainischen Küstenwache haben die Krim verlassen und sind in den Häfen von Odessa und Mariupol eingetroffen, teilt der ukrainische Grenzdienst mit.

Alle Schiffe der Küstenwachverbände von Sewastopol und Kertsch bleiben im Bereitschaftsdienst und bewachen die Staatsgrenze. Der Grenzdienst bezeichnete die Lage an der Grenze als ruhig und fügte hinzu, dass die Krim die einzige Problemregion ist.

Das Flaggschiff der ukrainischen Marine, die Fregatte „Hetman Sahajdatschny“, verließ am Samstag den Stützpunkt in Sewastopol. Einen ähnlichen Befehl bekamen auch die weiteren Schiffe der ukrainischen Flotte, die auf der Reede lagen. Die Küstenwachschiffe verließen den Hafen am Samstag.

 

17:19

Die Oberste Rada hat die Staaten, die die ukrainische Sicherheit garantieren, gebeten, ihre Beobachter ins Land zu schicken und ihre Hilfe bei der Sicherung von Atomobjekten bereitzustellen.

Die ukrainischen Parlamentarier warfen Russland den Einmarsch der Truppen ins Land unter einem vorgetäuschten Vorwand des Schutzes der russischsprachigen Bevölkerung vor.

„Die Handlungen von Russland sind eine schreiende Verletzung gegen alle Grundprinzipien der internationalen Beziehungen und untergraben die Sicherheitsgrundlagen auf dem europäischen Kontinent“, heißt es in einer Ansprache der Obersten Rada an die Parlamente der Staaten, die die Sicherheit der Ukraine garantieren, und internationale Organisationen.

16:58

Eine Arbeitsgruppe aus der Krim hält sich in Moskau auf, um technische Fragen der finanziellen Unterstützung für die autonome Republik durch Russland zu erörtern. Das teilte der Vorsitzende des Krim-Parlaments, Waldimir Konstantinow, am Sonntag in Simferopol in einer Pressekonferenz mit.

„Wir hatten die Russische Föderation ersucht, uns Finanzhilfe für die jetzige Übergangszeit zu gewähren. Die Zustimmung liegt vor. Nun hält sich die Arbeitsgruppe in Moskau, um technische Fragen zu erledigen“, so Konstantinow.

16:53

Kiew hat seit Sonntagsmorgen begonnen, Reservisten zu mobilisieren, teilten Mitarbeiter der Wehrkreiskommandos der Zeitung „Ukrainiskaja Prawda“ mit.

Derzeit erstellen sie Listen von Wehrpflichtigen. Sie sprachen mit einigen Männern telefonisch und baten sie, sich in Wehrkreiskommandos einzufinden, andere Männer kamen freiwillig an.

Die Mobilmachung findet landesweit statt, sagt Chef der nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Andrej Parubij.

Wehrkreiskommandos rufen die Einwohner von Krywyj Rih an und laden sie zu einer Einweisung ein, teilt UNIAN mit. Dabei betonen Militärangehörige, dass das keine Mobilmachung ist.

16:37

Die Abgeordneten baten, den Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine zu verhindern, heißt es auf der Webseite der Obersten Rada.

16:21

Das ukrainische Parlament ist am Sonntag in Kiew zusammengekommen, um Berichte über die jüngste Entwicklung in der Ukraine im Zusammenhang mit der Genehmigung des russischen Parlamentsoberhauses für einen Militäreinsatz im entgegenzunehmen. Die Sitzung findet hinter verschlossenen Türen statt.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte des amtierenden Verteidigungsministers Igor Tenjuch, des Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Valentin Naliwaitschenko, des Innenministers Arsen Awakow und des Vorsitzenden der Grenzschutzbehörde, Nikolai Litwin. Darüber hinaus sollen Beschluss- und Erklärungsentwürfe der Obersten Rada erörtert werden.

Der Föderationsrat des russischen Parlaments hatte am Samstag dem Antrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf Militäreinsatz in der Ukraine „bis zur Normalisierung der gesellschafts-politischen Situation in diesem Land“ einmütig zugestimmt. Wie der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin später verdeutlichte, bedeutet die Genehmigung für den Einsatz von Truppen außerhalb Russlands noch keine umgehende Umsetzung dieses Rechts durch den Präsidenten.

Laut der Nachrichtenagentur UNIAN teilte der Rada-Abgeordnete Andrej Koschemjakin mit, dass Vertreter der Abgeordnetengruppen und Parteifraktionen mit Mitgliedern des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung sowie mit Botschaftern über Fragen beraten, die zur Diskussion gestellt werden sollen.
Laut Koschemjakin haben sich 260 der insgesamt 450 Abgeordneten für die Sitzung registrieren lassen.

16:12

Die G8-Länder sollen die Vorbereitung auf das G8-Treffen, das im Juni in Sotschi stattfinden soll, stoppen, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius im Rundfunksender „Europa 1“.

„Wir verurteilen die russische Militäreskalation“, sagte Fabius und fügte hinzu, dass Paris aufruft, „die Vorbereitung auf das G8-Treffen in Sotschi zu stoppen, bis unsere russischen Partner zu den G8-Prinzipien zurückgekehrt sind.“

Zuvor sprach der französische Präsident François Hollande telefonisch mit Wladimir Putin und zeigte sich äußerst besorgt über die Lage in der Ukraine.

15:47

Demonstranten in St.Petersburg äußerten ihre Solidarität mit der Krim und dem Beschluss des Föderationsrates.

15:43

Sewastopol ist das Zuhause der russischen Schwarzmehrflotte, sagte der russische Vizepremier Dmitri Rogosin. So kommentierte er auf seinem Twitter-Account Meldungen darüber, dass die ukrainischen Ex-Präsidenten Leonid Krawtschuk, Leonid Kutschma und Viktor Juschtschenko aufriefen, das Abkommen über die Stationierung der russischen Flotte auf der Krim zu zerreißen.

„Die Schwarzmeerflotte ist keine Obdachlose. Sewastopol ist ihr Zuhause. Und ihr – beschäftigt euch mit Enkeln“, twitterte Rogosin.

Das Abkommen zwischen Moskau und Kiew über die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine wurde 2010 unterzeichnet. Gemäß dem Abkommen bleibt die russische Flotte in Sewastopol bis Mai 2042.

15:35

Vizevorsitzender der russischen Staatsduma Sergej Schelesnjak wird am Zug „zur Unterstützung des brüderlichen ukrainischen Volks“ teilnehmen.

15:29

Vizevorsitzender der russischen Staatsduma Sergej Schelesnjak wird am Zug „zur Unterstützung des brüderlichen ukrainischen Volks“ teilnehmen, der am Sonntag in Moskau stattfinden wird.

Die meisten Russen haben Freunde und Verwandte in der Ukraine, sagte Schelesnjak. „Jetzt werden sie Verfolgungen und Gewalt ausgesetzt, weil sie Russisch sprechen“, so Schelesnjak. Die Einwohner der Krim und des Ostens der Ukraine befinden sich seinen Worten zufolge in einer besonders schweren Lage.

„Das brüderliche multinationale Volk der Ukraine braucht unseren Schutz und unsere Unterstützung“, betonte Schelesnjak.

15:12

Seit Anfang 2014 sind laut der russischen Grenzschutzbehörde rund 675 000 ukrainische Bürger nach Russland gekommen. Nach Angaben des russischen Zivilschutzministeriums haben etwa 143 000 ukrainische Bürger um Asyl in Russland ersucht.

Vor allem die an die Ukraine angrenzenden Territorien Russlands, so die Gebiete Belgorod, Rostow und Brjansk sowie die Region Krasnodar, sind durch die wachsende Immigration stark belastet. Im Februar hat die Zahl der Migranten aus der Ukraine in den Gebieten Rostow und Kursk um 53 Prozent bzw. 71 Prozent zugenommen.

Immer mehr Migranten ersuchen um zeitweilige Unterbringung. Nach Angaben von RIA Novosti ist ihre Zahl im Gebiet Rostow im Vergleich zum Januar 2014 um 96 Prozent gestiegen.

Zahlreiche Eingaben kommen von in Russland lebenden ukrainischen Bürgern, die sich Sorgen um ihre Verwandten in der Ukraine machen und bitten, sie in einem erleichterten Verfahren einzubürgern.

14:42

Der Befehlshaber der russischen Schwarzmeerflotte Vizeadmiral Aleksander Witko hat das Hauptquartier der ukrainischen Marine verlassen, wo er etwa eine Stunde verbracht hatte. Das berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN unter Berufung auf eine informierte Militärquelle.

Der Besuch war mit der Regelung der Situation mit dem Eindringen in ukrainische Truppenteile und der Besitznahme der Waffen verbunden. Unter anderem sollen russische Militärs am Sonntag ein Bildungszentrum in Sewastopol besetzt und daraus ein paar Hundert Schusswaffen herausgeholt haben.

Die Quelle bezweifelt das positive Ergebnis dieses Treffens für die ukrainische Seite.

14:25

Die ukrainische Regierung hat die Vorbereitung auf das Assoziierungsabkommen mit der EU fortgesetzt.

Das schrieb der Wirtschaftsminister des Landes Pawel Scheremeta auf seiner Seite auf Facebook. Er präzisierte, dass das Ministerkabinett die Anordnung von 21. November 2013 aufgehoben hat, das die Arbeit in dieser Richtung einstellte.

14:22

Die ukrainische orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats hat die russischen Behörden des Verstoßes gegen biblische Gebote beschuldigt. Das erklärte der Pressesprecher der Organisation Georgi Kowalenko im Äther des Fernsehsenders Gromadske TV.

Kowalenko zufolge ist der Großteil der Informationen über die Ukraine im Äther der russischen Fernsehkanäle Lüge. Dies verstoße gegen das Gebot, das in Alten Testament wie „Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen“ lautet. Außerdem verstoße Russland mit dem Truppeneinsatz in die Ukraine gegen zwei weitere Gebote, „Du sollst nicht morden“ und „Du sollst nicht nach dem Haus deines Nächsten verlangen“.

14:20

Das Flagschiff der ukrainischen Marine, die Fregatte “Hetman Sahajdatschny”, befindet sich auf dem Weg zum Heimathafen Sewastopol. An Bord befindet sich ein ausgesuchtes Team von Eliteeinsatztruppen und ein Helikopter vom russischen Typ Kamow Ka-27.

Ausgelaufen unter der ukrainischen Flagge, wird das Schiff mit der gehissten russischen Marineflagge am Marinestützpunkt Sewastopol auf der Krim anlegen.

Die Schiffsbesatzung unter dem Kommando von Konteradmiral Andrei Tarasov verweigert den neuen Vorgesetzten in Kiew den Gehorsam.

Zum Zeichen des Ungehorsams und der Ablehnung von Befehlen der neuen ukrainischen Regierung hisste die Mannschaft die Sankt-Andreas-Flagge der russischen Marine.

“Das Flagschiff der ukrainischen Marine “Hetman Sahaidachny” ist heute auf unsere Seite gewechselt. Es hat die St.-Andreas-Flagge aufgezogen”, erklärte der russische Senator Igor Morozov, Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten, gegenüber russischen Medien.

14:13

Ukraine beruft alle Reservisten ein.

14:11

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat am Sonntag erklärt, er habe eine Reihe Konsultationen mit ausländischen Amtskollegen bezüglich der Situation in der Ukraine durchgeführt.

„Sobald ich heimgekehrt war, führte ich eine Videobrücke mit Außenministern von neun Ländern durch, unter anderem aus den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Wir erörterten die Ukraine“, schrieb er im Twitter.

Davutoğlu unterstrich, dass das Schicksal der Krim und der Krimtataren für die Türkei äußerst wichtig ist. Er erinnerte, dass er für die territoriale Ganzheit der Ukraine plädiert.

14:09

Das ukrainische Parlament erörtert den Gesetzentwurf über die Aufnahme eines EU-Kredits von bis zu 610 Millionen Euro. Der Text des Gesetzentwurfes, der vom amtierenden Präsidenten Alexander Turtschinow initiiert worden war, ist auf der offiziellen Webseite der Obersten Rada veröffentlicht.

Der Gesetzentwurf „Über die Ratifizierung der Denkschrift über gegenseitige Verständigung zwischen der Ukraine als Kreditnehmer und der Europäischen Union als Gläubiger sowie des Kreditabkommens zwischen der Ukraine als Kreditnehmer, der Nationalbank der Ukraine als Agent des Kreditnehmers und der Europäischen Union als Gläubiger bei der Gewährung einer Makrofinanzhilfe von bis zu 610 Millionen Euro durch die Europäische Union“ war vom ukrainischen Finanzministerium ausgearbeitet worden.

Laut Gesetzesbegründung wurde das Kreditabkommen am 26. März 2013 in Kiew und am 16. April 2013 in Luxemburg unterzeichnet und soll in Kraft treten, sobald die EU von der Ukraine über den Abschluss der erforderlichen innerstaatlichen Verfahren schriftlich informiert wird.

13:30

Die auf der Krim einquartierten Angehörigen der Streitkräfte der Ukraine verlassen massenweise ihre Standorte und reichen Entlassungsanträge ein, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent am Sonntag aus der Hauptstadt der autonomen Republik, Simferopol, berichtet.

13:06

Die auf der Krim einquartierten Angehörigen der Streitkräfte der Ukraine verlassen massenweise ihre Standorte und reichen Entlassungsanträge ein, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent am Sonntag aus der Hauptstadt der autonomen Republik, Simferopol, berichtet.

Die verlassenen Standorte mit Waffen und Militärgerät befinden sich nun unter Kontrolle der Selbstverteidigungskräfte, die den Schutz und die Ordnung in der Region sichern.

Laut am Donnerstag verbreiteten Informationen steht die Gebäude des Obersten Rates und des Ministerrates in Simferopol unter Kontrolle der Selbstverteidigungskräfte der russischsprachigen Bevölkerung der Region. Wie der Parlamentschef der Krim, Wladimir Konstatinow, späterhin mitteilte, sollen die Selbstverteidigungsabteilungen das Haus des Obersten Rates verlassen.

Der Erste Vize-Premier der Krim, Rustam Temirgalijew, berichtete am Samstag, dass es auf der Halbinsel keine handlungsfähigen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mehr gebe.

12:48

Wie UNIAN unter Berufung auf den Abgeordneten von der Partei Udar Valeri Karpunzew mitteilt, wird sie hinter geschlossenen Türen stattfinden.

12:46

Die Rada versammelt sich zu einer Sondersitzung. Wie Interfax berichtet, betreten die Abgeordneten den Saal. Die Sitzung wurde auf 10.00 Uhr (Ortszeit) festgesetzt.

12:31

12:31

„Die USA verurteilen den russischen Einsatz und den Verstoß gegen die ukrainische Souveränität“, heißt es in der auf der Webseite des US-Außenamts veröffentlichten Erklärung.

12:25

Das britische Außenministerium hat am Samstagabend den russischen Botschafter in London, Alexander Jakowenko, einbestellt, nachdem das russische Parlament den Militäreinsatz auf dem Territorium der krisenerschütterten Ukraine genehmigt hatte.

„Auf Bitte des Außenministers hin wurde der russische Botschafter Alexander Jakowenko am Abend in das Außenministerium zu einem Gespräch mit dem politischen Direktor Simon Gass geladen. Der politische Direktor äußerte große Besorgnis über die Entscheidung des russischen Parlaments, trotz Aufrufen der ukrainischen Regierung Militärgewalt in der Ukraine einzusetzen“, teilt das britische Außenministerium auf seiner Webseite mit.

„Der politische Direktor hat den Botschafter gebeten, die Regierung (Russlands) zur Achtung der Souveränität, der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität der Ukraine aufzufordern“, so die Mitteilung.

12:20

US-Außenminister John Kerry hat Russland aufgefordert, die Truppen auf die Basen zurückzuschicken und die internationale Vermittlung in der Ukraine zu unterstützen.

„Die USA verurteilen den russischen Einsatz und den Verstoß gegen die ukrainische Souveränität“, heißt es in der auf der Webseite des US-Außenamts veröffentlichten Erklärung.

„Diese Handlungen bedrohen den Frieden und die Stabilität in der Ukraine und in der ganzen Region“, unterstrich Kerry.

Er teilte mit, er habe persönlich mit dem amtierenden ukrainischen Präsidenten Aleksander Turtschinow gesprochen und ihm vollständige Unterstützung seitens der USA versichert.

„Falls Russland sofort keine konkreten Schritte für die Senkung der Anspannung unternimmt, werden die Folgen der russisch-US-amerikanischen Beziehungen und Russlands Status in der internationalen Gemeinschaft sehr tiefgreifend sein“, sagte der US-Außenminister.

12:19

Im Äther des Fernsehsenders 1+1 erklärte Klitschko, dass die ukrainischen Politiker einen konstruktiven Dialog mit ihren russischen Kollegen zu gestalten versuchen.

12:18

Der Leiter der ukrainischen Partei Udar Vitali Klitschko fordert auf, alles Mögliche zu tun, damit die Krisenlage in der Ukraine ohne Blutvergießen endet.

11:49

Der Leiter der ukrainischen Partei Udar Vitali Klitschko fordert auf, alles Mögliche zu tun, damit die Krisenlage in der Ukraine ohne Blutvergießen endet. Im Äther des Fernsehsenders 1+1 erklärte Klitschko, dass die ukrainischen Politiker einen konstruktiven Dialog mit ihren russischen Kollegen zu gestalten versuchen.

Er rief außerdem auf, die territoriale Ganzheit der Ukraine aufrechtzuerhalten.

„Wir müssen mit allen Gesprächen über Separatismus und Föderalismus aufhören“, sagte Klitschko. Ihm zufolge dürfen die Einwohner der Ukraine einander nicht nach Sprache, Nationalität oder Religion teilen.

11:40

Patriotische Jugensorganisationen, Studentenbauabteilungen, die gesamtrussische Veteranenorganisation „Kampfbruderschaft“ und Universitätsvereine führen in Moskau einen Marsch durch, um ihre Heimatsgenossen in der Ukraine gemeinsam zu unterstützen.

11:27

Die radikale ukrainische Bewegung „Rechtssektor“ hat erklärt, sie habe sich nicht an den Anführer der nordkaukasischen Terroristen Doku Umarow mit einer Aufforderung zum Schutz der Ukraine gewandt.

Die für Russland empörende Niederschrift wurde veröffentlicht, als die Seite des Rechtssektors im Netzwerk Vkontakte geknackt worden war, berichtet der Pressesekretär der Organisation Artjom Skoropadski.

Die Niederschrift ist bereits entfernt worden. In einer veröffentlichten Ansprache an die Völker Russlands steht, der Rechtssektor sei nicht russophob.

11:26

Kanada hat seinen Botschafter auf Russland zu Konsultationen wegen der Krise in der Ukraine abberufen. Zugleich stellt Kanada – wie auch die USA – die Vorbereitung auf das G8-Gipfeltreffen ein, das im Juni in Sotschi stattfinden soll.

Zuvor erklärten die USA, Kanada und Frankreich, sie würden die Handlungen bezüglich der Geschehnisse in der Ukraine untereinander abstimmen.

Bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag unterstützten die meisten Länder die Entsendung internationaler Beobachter auf die Krim.

11:01

„Wir müssen alle Spekulationen um Separatismus beenden“, sagt der ukrainische Politiker Vitali Klitschko, der am 25. Mai bei der Präsidentenwahl antreten will.

10:35

Die USA stellen die Vorbereitung auf G8 in Sotschi ein, erklärte Barack Obama beim anderthalbstündigen Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

Putin unterstrich hingegen die Gefahr, in der sich Russen in der Ukraine befinden, und betonte, dass sich Moskau im Fall einer Ausweitung der Gewalt in den Osten der Ukraine und auf die Krim das Recht vorbehält, die russischsprachige Bevölkerung dort zu schützen.

Obama forderte Putin auf, die Probleme auf friedliche Weise zu regeln, durch unmittelbaren Kontakt mit der ukrainischen Regierung und Entsendung internationaler Beobachter von der Uno.

10:33

Die Situation auf den Grenzpunkten an der russisch-ukrainischen Grenze ist zurzeit ruhig, der Verkehr arbeitet ohne Störungen, berichtet die zentrale Zollverwaltung.

10:10

Im Interesse der Überwindung der Krise in der Ukraine ruft Russland auf, die Situation in die politische Bahn zurückzubringen, betonte der russische Uno-Botschafter Vitali Tschurkin.

„Man muss die Entwicklung in die politische Bahn und in den Verfassungsrahmen zurückbringen, auf das Abkommen vom 21. Februar und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zurückgreifen“, sagte Tschurkin. „Man muss aufhören, mit den politischen und ethnischen Opponenten in der Sprache der Gewalt zu sprechen.“

Außerdem sollten sich die ukrainischen Oppositionspolitiker von Radikalen distanzieren.

Die amerikanische Uno-Botschafterin Samantha Power forderte, internationale Beobachter von der Uno bzw. OSZE in die Ukraine zu entsenden. „Dies ist der beste Weg, um Fakten zu bekommen, ein Monitoring vorzunehmen und eventuelle Übergriffe zu verhindern“, sagte sie in der Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates. „Russland ist ein bedeutendes Mitglied beider Organisationen und könnte daran aktiv teilnehmen, um die Einhaltung seiner Interessen zu garantieren.“

Zuvor hatte Präsident Wladimir Putin in einem Telefongespräch mit Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon erklärt: „Bei einer Eskalation von Gewalt gegen die russischsprachige Bevölkerung in der Ostukraine und der Krim wird Russland nicht abseits stehen können. Es wird die notwendigen Schritte im Rahmen des Völkerrechts unternehmen.“

10:07

Der russische Premier Dmitri Medwedew hat am Samstag ein Telefongespräch mit Arseni Jazenjuk geführt, bei dem die russische Seite ihr Interesse am Beibehalten stabiler und freundschaftlicher Beziehungen mit der Ukraine betonte, teilt der Pressedienst der Regierung Russlands mit.

„Zugleich wurde betont, dass sich die russische Seite das Recht vorbehält, die Interessen der Bürger und der auf dem Territorium der Autonomen Republik Krim stationierten Militärs zu schützen.“

„Notfalls“ seien die russischen Streitkräfte „berechtigt, im Rahmen des Mandats zu handeln, das der Föderationsrat dem Präsidenten erteilt hat“, fügte er hinzu.

„Bei dem Gespräch verwies Medwedew auf die eventuelle Verantwortung ukrainischer Amtspersonen, sollten diese rechtswidrige Beschlüsse über eine Gewaltanwendung gegen russische Bürger treffen“, teilte der Pressedienst mit.

10:04

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel und sein russischer Amtskollege Sergej Schoigu haben die Lage in der Ukraine telefonisch erörtert, erklärte ein anonymer Vertreter der US-Behörden gegenüber der Agentur Reuters.

Bezüglich der Gerüchte, dass einige US-Truppen wegen der Geschehnisse auf der Krim in Kampfbereitschaft versetzt worden seien, wurde mitgeteilt, dass Washington sich auf diplomatische Methoden konzentriert.

09:44

Totale Mobilmachung beginnt in der Ukraine am Sonntag, erklärte der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Andrej Parubi. Die Entscheidung des ukrainischen Sicherheitsrates wird offiziell am Morgen veröffentlicht, die Militärkommissariate werden um 7.00 Uhr MEZ geöffnet.

Am Samstag kündigte der amtierende Präsident des Landes Aleksander Turtschinow volle Kampfbereitschaft für die ukrainische Armee an.

Zuvor genehmigte der russische Föderationsrat dem Präsidenten Putin, in der Ukraine Truppen einzusetzen. Etwas später präzisierte man im Kreml, dass diese Entscheidung noch nicht getroffen worden war.

09:36

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen François Hollande von Gefahr für russische Staatsbürger in der Ukraine berichtet.

Das teilte der Pressedienst des Kremls am Sonntag mit.

Die Präsidenten tauschten Meinungen über mögliche Wege einer Regelung der Lage im Land aus und vereinbarten eine Fortsetzung des Dialogs.

09:29

Kanada beordert seinen Botschafter in Moskau für Konsultationen vorerst nach Hause, wie Premierminister Stephen Harper in Ottawa mitteilt.

08:44

Wegen der russischen Drohungen gegenüber der Ukraine will sich nun neben den USA auch Kanada nicht weiter an den Vorgesprächen für den G8-Gipfel im russischen Sotschi beteiligen.
08:30

Nach dem Machtwechsel in der Ukraine will das Bundesentwicklungsministerium die Hilfen für das Land fast verdoppeln.

08:26

US-Außenminister John Kerry warnt Moskau vor schwerwiegenden Konsequenzen, sollten russische Truppen in der Ukraine einmarschieren.

08:23

Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin wirft dem Westen vor, sich in die ukrainische Innenpolitik einzumischen.

08:19

Die USA fordern den sofortigen Einsatz von internationalen Beobachtern in der Ukraine.

01:19

Ukrainisches Außenministerium wandte sich am Abend des 1. März an die Nato mit der Bitte, „alle Möglichkeiten zum Schutz der territorialen Integrität der Ukraine“, sowie ukrainischer Souveränität und Atomanlagen im Land zu betrachten, berichtet „Interfax“. Das Außenministerium appellierte auch an die EU und die USA.

00:14

Die ukrainische Ex-Premierministerin Julia Timoschenko hat die Berichte über ihren Besuch in Moskau dementiert, berichtet „Ukrainskaja Prawda“.

00:10

Neuer Ministerpräsident der Ukraine erklärte in einer TV-Ansprache, dass im Fall einer russischen Militärinvasion die Beziehungen zwischen den beiden Ländern abgebrochen werden.

[Mit Material von Stimme Russlands und RIA]