Am Donnerstag fand ein Treffen des »Normandie Quartetts« auf Beraterebene der Präsidenten Putin, Poroschenkos und Hollandes und Kanzlerin Merkels statt.
Der Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Ertugrul Apakan, hatte zuvor gegenüber der Agentur UNIAN beklagt, dass die Vereinbarung zur Feuereinstellung ein weiteres Mal nicht eingehalten wurde. Er betonte abermals, dass es nur einen Weg zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gebe: „Feuereinstellung, Waffen- und Truppenabzug und Minenräumung.“
Die ukrainische und die russische Seite beschuldigten sich bei dem Treffen gegenseitig der Nichteinhaltung der Feuerpause. Die Ukraine gab Russland die Schuld, da es die beiden „abtrünnigen“ Republiken Donezk und Lugansk kontrolliere, und Russland warf der Ukraine das Vorhandensein schwerer Waffen an der Grenzlinie vor.
Die Ukraine beklagte die Versorgung der Volksrepubliken mit russischen Pässen, die Einführung des Rubels als Zahlungsmittel, die Proklamierung der Waffenstillstandslinie zur Staatsgrenze durch die Volksrepubliken und die Vorbereitung eines Einmarsches in die Ukraine.
Russland warf der Ukraine die wirtschaftliche Blockade der Volksrepubliken, die soziale Vernichtung deren Bürger und fortgesetzte Angriffe vor.
Die Ukraine verlangte eine vollständige Eingliederung der Volksrepubliken in die Ukraine mit allen Hoheitsrechten, dann könne über einen Sonderstatus verhandelt und Wahlen nach ukrainischen Recht abgehalten werden.
Russland verlangte, dass die Schritte des Minsker Abkommens eingehalten werden müssten, wonach zuerst Wahlen stattzufinden haben und dann sukzessive die im Minsker Abkommen weiteren Schritte.
Das einzige greifbare Ergebnis dieses Treffens ist die Vereinbarung einer weiteren Verhandlungsrunde auf Staatschefebene.
Die »Nesawissimaja Gaseta« schreibt, sich auf einen Insider beziehend, dass Kanzlerin Merkel vor dem Gespräch mit US-Präsident Trump telefoniert habe und zusammen mit dem französischen Präsidenten sie „einen letzten Anlauf nehmen, um die Situation im Donbass mithilfe der Minsker Vereinbarungen zu regeln“.
[Hanns-Martin Wietek/russland.news]
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