Minister der SOZ: Pandemie Hauptthema der TagungLawrow 200514 foto mid.ru

Minister der SOZ: Pandemie Hauptthema der Tagung

Die Überwindung der negativen Folgen der Corona-Pandemie war das Hauptthema der Tagung der Außenminister der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die in Form einer Videokonferenz stattfand. Während der Diskussion erinnerten die Minister wiederholt an die Staaten, die „unsaubere Methoden des illegalen Wettbewerbs“ und Sanktionen anwenden.

Washington wurde auch dafür kritisiert, dass es ein Netzwerk von Biolaboratorien „entlang der Grenzen Russlands“ geschaffen hat, dessen Aufgaben unklar und für Moskau nicht nachvollziehbar sind. Die Minister haben sich nicht einmal ansatzweise mit den Vorwürfen gegen China bezüglich der Schaffung des Coronavirus befasst: Laut dem russischen Außenminister Lawrow werden im Rahmen der SOZ nur „objektive Situation und objektive Fakten“ diskutiert.

Das Treffen am Mittwoch fand, wie alle internationalen Großveranstaltungen der letzten Zeit, in Form einer Videokonferenz statt. Im Gespräch mit seinen Kollegen aus Indien, Kasachstan, Kirgisistan, China, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan wies Sergey Lawrow zunächst darauf hin, dass der Quarantänemodus hoffentlich bald beendet wird, da bereits am 9. und 10. Juni die hier versammelten Minister in Moskau tagen sollen, und für den 22. und 23. Juli ist der Gipfel in St. Petersburg geplant.

Das Online-Treffen der Minister wurde von Russland als Vorsitzender der SOZ initiiert, um die Folgen der COVID-19-Pandemie und die Vorbereitungen für ähnliche Krisen in der Zukunft zu erörtern. Die indische Außenministerin Subramaniya Jayshankar sagte: „Dank COVID-19 haben wir alle gesehen, dass sich jede (wirtschaftliche) Wachstumsperspektive direkt vor unseren Augen verflüchtigt. Für eine Gesellschaft wie Indien bedeutet dies, dass viele Menschen nicht aus der Armut herauskommen werden“. Und SOZ-Generalsekretär Vladimir Norov lobte die Mitgliedsstaaten dafür, dass sie „ein hohes Maß an Solidarität und gegenseitiger Unterstützung bei der Bekämpfung der Epidemie bewiesen haben“.

Laut Lawrrow konzentrierte sich die Videokonferenz „auf die Überwindung der negativen handelspolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie. In seiner Rede forderte der Minister alle auf, „unsaubere Methoden des illegalen Wettbewerbs sowie einseitige wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen abzulehnen“. Dem stimmte der chinesische Außenminister Van Yizu: „Wir müssen uns einseitigen Aktionen einzelner Staaten, die aus Eigeninteressen heraus handeln, entschieden widersetzen.“

Die USA kamen mehrmals zur Sprache. Auf die Frage des chinesischen Fernsehens nach Biolaboratorien, die unter direkter Beteiligung der USA in mehreren Ländern der Region eingerichtet wurden, antwortete Sergej Lawrow, dass solche Einrichtungen in der Tat „dicht entlang der Grenzen der Russischen Föderation gebildet werden. … Wir glauben, dass es im Bereich der biologischen Sicherheit immer einen Bedarf an Transparenz gegeben hat zur Verifizierung dessen, was im Rahmen solcher wissenschaftlicher Forschung geschieht“, sagte er und erinnerte an den Vorschlag Moskaus, „einen Verifikationsmechanismus im Rahmen des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen“ zu schaffen. „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind fast allein kategorisch gegen diesen Vorschlag. Dieses Problem hat sich verschärft, und die mangelnde Transparenz ihrer biologisch-militärischen Aktivitäten in verschiedenen Regionen der Welt wirft die Frage auf, was wirklich vor sich geht und welche Ziele verfolgt werden“, fügte Lawrow hinzu.

Moskau und seine engsten Partnern sind diesbezüglich seit langem einer Meinung, daher werden laut Lawrow für den SOZ-Gipfel Dokumente zur sanitär-epidemiologischen Sicherheit vorbereitet, und „Fragen der biologischen Bedrohungen werden in einem separaten Block behandelt“.

„In der SOZ diskutieren wir über die objektive Situation und die objektiven Fakten. SOZ ist nicht befugt, Untersuchungen durchzuführen, SOZ ist bestrebt, eine offene, ehrliche und effektive Zusammenarbeit zu gewährleisten“, antwortete Sergej Lawrow auf eine entsprechende Frage. Als Beispiel für eine solche Zusammenarbeit nannte er die Videokonferenz der medizinischen Experten der SOZ im April, auf der sie sich darauf einigten, ein einziges Dokument zu erstellen, das die Erfahrungen bei der Bekämpfung der Pandemie zusammenfasst. Und am 28. Mai findet eine Videokonferenz der Gesundheitsminister der SOZ-Länder statt, in deren Rahmen der Erfahrungsaustausch fortgesetzt wird.

Lawrow hält es für wichtig, die Ursachen der Pandemie zu ermitteln. „Es ist notwendig, das Problem von seiner Bedeutung her anzugehen. Und das Wesentliche ist, so viele Leben wie möglich zu retten und zu verstehen, wie wir diese Pandemie in Zukunft kontrollieren werden. … Wir sind dagegen, dass dieser wissenschaftliche, humanistische Ansatz politisiert und in unlauterem Wettbewerb eingesetzt wird.“

[hrsg/russland.NEWS]

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