Merkel, Hollande: Transnistrische Lösung für Ostukraine?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande reisen heute überraschend nach Kiew. Morgen wollen sie dann in die russische Hauptstadt fliegen.

Eine entsprechende Mitteilung machte der französische Präsident vor der Presse in Paris: „Heute Nachmittag fliegen wir nach Kiew und legen einen neuen Vorschlag zur Konfliktregulierung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine vor. Am Freitag besprechen wir ihn mit dem russischen Präsidenten. Die Zeit eilt.“

Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf ukrainische Medien mitteilt, ist seit gestern eine Gruppe deutscher Diplomaten um den außenpolitischen Berater der Kanzlerin, Christoph Heusgen, in Kiew. Heusgen wurde 2013 von der FAZ in einem Beitrag als „Merkels Mann für heikle Missionen“ bezeichnet. Auch eine Pariser Delegation soll in die ukrainische Hauptstadt gereist sein.

Merkel und Hollande kommen unmittelbar vor dem USA-Besuch der Kanzlerin am kommenden Montag nach Kiew. Beobachter gehen davon aus, dass die Frage möglicher amerikanischer Waffenlieferungen an die ukrainische Armee die Washingtoner Gespräche der Kanzlerin beherrschen wird.

Sowohl Merkel als auch Außenminister Steinmeier hatten sich in den Vortagen deutlich gegen die Lieferung von „tödlichen Waffen“ an die Kiewer Partei im ukrainischen Bürgerkrieg ausgesprochen. Deren Gegner,  die prorussischen Rebellen in der Ostukraine, haben allerdings bereits mehrfach behauptet, dass die Armee Angriffswaffen aus westlicher Produktion schon einsetze. In dieser Woche wurden der internationalen Presse angebliche Geschosse aus US-Panzerhaubitzen präsentiert (DRWN berichtete).

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