Medwedew über die Wirkungslosigkeit von Sanktionen bei digitalen Technologien

„Digitale Technologien sind global aufgestellt und alle Arten von Beschränkungen und Sanktionen sind individueller Natur – das ist ein direkter Widerspruch. Wegen des globalen Charakters der digitalen Technologien sind sie schwer durch Sanktionen zu beschränken“, sagte Premierminister Dmitri Medwedew auf dem Forum „Open Innovation“ in Skolkowo in der Nähe von Moskau.

Der Premierminister stellte fest, dass Russland keinen eigenen Weg zur digitalen Welt habe. „Wir sind alle zusammen vernetzt, die ganze Menschheit folgt diesem Weg“, sagte Medwedew. Gleichzeitig merkte der Ministerpräsident an, dass es nicht Russland sei, das Sanktionen verhängt habe und deswegen nicht dafür zuständig sei, um sie zu beenden. Aber je eher sie aufhören, desto besser wird es für alle sein. „Natürlich sind wir nicht mit den Sanktionen einverstanden, das ist absolut offensichtlich“, sagte er.

Die US-Senatoren John McCain und Ben Cardin äußerten am 12. Oktober ihre Unzufriedenheit darüber, dass US-Präsident Donald Trump es nicht eilig habe, neue antirussische Sanktionen einzuführen. McCain geht davon aus, dass Trump gemäß dem im August unterzeichneten Gesetz bis zum 1. Oktober dazu verpflichtet war, die Sanktionen gegen Russland im Bereich Verteidigung und Aufklärung umzusetzen. Der US-Präsident wurde ebenfalls beschuldigt, keine erheblichen Anstrengungen unternommen zu haben, „den Druck auf Moskau zu erhöhen“.

Das letzte Gesetz über Sanktionen gegen Russland, Iran und Nordkorea unterzeichnete der US-Präsident am 2. August. Es erlaubt, die Beschränkungen gegen diese drei Länder zu verschärfen. Gleichzeitig beschränkt das Gesetz den Präsidenten in der Lockerung oder Aufhebung dieser Sanktionen. Trump hält das Gesetz für verfassungswidrig und hofft, dass der Kongress es nicht anwenden werde.

Premierminister Medwedew unterstrich, dass die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen Russlands zur neuen US-Administration beendet sei.

[hub/russland.NEWS]