Der französische Präsident Emmanuel Macron hält die Politik der Sanktionen gegen Russland auf lange Sicht für unwirksam ist. Die EU werde ein neues Konzept über die Beziehungen zu Moskau vorbereiten.
„Was Russland betrifft, ist die Verschärfung von Sanktionen als Reaktion auf ‚eingefrorene‘ Konflikte keine effektive Politik mehr“, sagte Macron auf einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel. Es sei allerdings unmöglich, auf die „ständigen Provokationen aus Russland“ nicht zu reagieren. Jedoch habe die Strategie der Sanktionen eine Sackgasse erreicht. Die EU-Experten würden daher andere Möglichkeiten der Einflussnahme prüfen. „Um einen bewaffneten Konflikt zu vermeiden“, so Macron.
Der EU-Gipfel wurde am 24. Mai, eröffnet. Führungskräfte aus 27 Ländern nehmen daran teil. Auf dem Gipfel hätte eine strategische Diskussion über Russland stattfinden sollen, aber aufgrund der Situation in Belarus wurden die Pläne zunichte gemacht.
Die belarussischen Behörden haben am 23. Mai ein Flugzeug mit dem Ex-Chef von Nexta, Roman Protasewitsch, an Bord zur Zwischenlandung in Minsk gebracht. Protasewitsch wurde sofort festgenommen. Russland nannte das Geschehen eine interne Angelegenheit von Belarus.
[hrsg/russland.NEWS]
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