Lebenszeichen in der Rüstungskontrolle

[von Dr. Christian Wipperfürth] Die USA halten sich weiter an den vertrauensbildenden Vertrag über den „Offenen Himmel“. 2016 hatte dies zeitweise anders ausgesehen.

Die Rüstungskontrollgespräche im NATO-Russland-Rat stocken, trotz zunächst ermutigender Anzeichen (s. hier und hier  ). Der Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 abgeschlossen haben (INF-Vertrag), scheint gefährdet. (Ich beabsichtige, hierzu in naher Zukunft zu schreiben).

Der „Vertrag über den offenen Himmel“ (OH, auch „Open-Skys“ genannt) bleibt aber voll in Kraft. Im Sommer 2016 hatte der US-Senat beschlossen, Finanzmittel für den Vertrag zu blockieren, sodass der OH-Vertrag in Gefahr schien. Dies ist nunmehr abgewendet. Russische Militärbeobachter konnten in der zweiten Maihälfte Einrichtungen über den USA inspizieren. Russland nutzt für OH-Beobachtungen gewöhnlich folgendes Flugzeug:

170608_OH-Flugzeug Russland Tu 214 Foto 1

Die OH-Vereinbarung trat 2002 in Kraft und wird von 34 Staaten getragen, insbesondere von den meisten NATO-Ländern (wie Deutschland und den USA), Russland oder etwa der Ukraine. Er ermöglicht Beobachtungsflüge spezieller Flugzeuge mit Beobachtungssensoren. Soldaten des Landes, das überflogen wird, sind bei den Flügen anwesend, um eine vertragskonforme Ausführung der Beobachtung zu gewährleisten. Eine Mission überfliegt gewöhnlich 30 bis 50 militärische Objekte. In den vergangenen 15 Jahren fanden tausende derartige Überwachungsflüge statt, die der Vertrauensbildung dienen – oder zumindest der Eingrenzung von Misstrauen.

Die OH-Flüge konnten in der Vergangenheit sogar durchgeführt werden, wenn erhebliche Spannungen herrschten, was wahrlich sinnvoll ist. Im März 2014, während des Höhepunkts der Krise um die Krim, konnten bspw. Inspektionsflüge amerikanischer, französischer und deutscher Beobachter über russischem Territorium durchgeführt werden. Moskau Russland gestattete sogar einen entsprechenden Flug ukrainischer Beobachter.

Deutschland ist dabei, sich wieder ein eigenes Flugzeug für die OH-Bobachtungsflüge anzuschaffen, einen Airbus A319 (hier eine zivile Version des Flugzeugs):

170608_Airbus A 319 Foto 2

Man kann sich in Anbetracht der Größe der Jets vorstellen, welcher Umfang an Überwachungstechnik installiert ist.

Zwischen dem 29. Mai und 2. Juni 2017 führten norwegische und türkische Beobachter Flüge über Russland durch. Russland realisierte bis Ende Mai 2017 bereits 17 OH-Flüge. Mitte Mai hatten russische Militärs z.B. einen 2.400 km langen Flug über Großbritannien durchgeführt. Sie nutzten hierbei folgende Maschine:

 

Auch die USA besitzen OH-Überwachungsflugzeuge. Der große US-Jet (im Hintergrund) befand sich auf dem Foto auf einem Flugplatz in der Nähe Moskaus. Im Vordergrund hoben russische Maschinen zu einer Flugschau auf.

170608_OH-Flugzeug USA Foto 4

 

Quellen

Foto 1: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4f/RA-64519_Tupolev_Tu.214_Open_Skies_%287274339010%29.jpg; https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de; http://www.aeroprints.com/.

Foto 2: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/20140308-Jet_engine_airflow_during_take-off.jpg; https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de; https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Sebaso.

Foto 3: https://cdn.rbth.com/936×624/1×1/648×432/all/2017/05/15/an-30.jpg

Foto 4: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/02/%C2%ABRussian_Knights%C2%BB_lifting_%287182085480%29.jpg; https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de; Autor: Aleksandr Markin

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